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Dr. Bernd Buchholz

FDP 11.05.2023 Sitzungen 20/26

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt heute eine gute und eine schlechte Botschaft. Die gute Botschaft ist, dass diese Landesregierung an der ursprünglichen Landesstraßenstrategie, die wir vor fünf Jahren gemacht haben, festhält und auf der Basis der dortigen Eckpunkte weiter versucht, den Sanierungsstau abzubauen. Denn – Kollege Dürbrook, das können Sie nicht wissen, weil Sie damals noch nicht im Parlament gesessen haben, aber Sie waren schon nahe dran – 2018 gab es zum ersten Mal eine wirkliche Strategie zur Sanierung der Landesstraßen. Davor hat Reinhard Meyer nach dem Prinzip der Springprozession agiert – greif hier mal hin, greif da mal hin, mach da mal etwas drauf –, mach da mal etwas drauf, und das war in der Tat abhängig von der Haushaltslage. (Zurufe) Eine wirkliche Strategie aufzusetzen, war deshalb in der letzten Legislaturperiode wichtig. Man soll sich ja nicht selbst auf die Schulter klopfen, aber ich bin einigermaßen stolz darauf, dass wir erstens diese Strategie entwickelt haben und zweitens sie mit Leben erfüllt haben, dass sie umgesetzt worden ist. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LBV, die hart daran gearbeitet haben, dass das möglich war. (Beifall FDP, CDU und SSW)

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