landtag.ltsh.de ↗

Dr. Bernd Buchholz

FDP 10.05.2023 Sitzungen 20/25

Herr Kollege Hölck, vielen Dank. – Ich greife den Vorschlag gerne auf, es im Ausschuss zu diskutieren. Schon bei den Redebeiträgen vorher war es sehr merkwürdig, dass niemand darauf eingegangen ist, dass man nämlich offensichtlich durch eine Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen wie in Nordrhein-Westfalen zu einem entsprechenden Regelungsstand kommen kann, der nur im Verdachtsfall zu diesen Prüfungen führt. Es ist also nicht so, wie hier vorher behauptet worden ist, dass diese DIN zwingend in dieser Fristigkeit immer umgesetzt werden muss. Da scheint es doch sinnvoll zu sein, dass wir das tatsächlich im Ausschuss besprechen. Danke für Ihre Anregung!

Alle Reden von Dr. Bernd Buchholz Protokoll ↗