Oliver Kumbartzky
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin dem SSW dankbar, dass dieses Thema hier auf die Tagesordnung gesetzt worden ist. Das ist ein wichtiges Thema, über das man reden muss. Man muss auch über eine deutliche Beschränkung (Oliver Kumbartzky) dieser Ewigkeitschemikalien reden, insbesondere, wenn man immer wieder neue Studien sieht, die von Gesundheitsrisiken sprechen. Deshalb ist es gut und richtig, dass der Bund aktiv geworden ist. Er hat sich mit anderen Ländern auf den Weg gemacht, bei der Europäischen Chemikalienagentur eine Beschränkung der Verwendung von PFAS zu erwirken. Nun fordern Sie, Herr Kollege Dirschauer, in Ihrem Antrag einen nationalen Aktionsplan. Das klingt total nett. Aber im Ergebnis bin ich in der Bewertung da bei der Koalition: Es ist wichtig, dass man das Thema gemeinsam europäisch angeht, um ganzheitliche Lösungen zu finden, Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern und die Verlagerung von Umweltschäden zu vermeiden. Deshalb weht jetzt hier ein Hauch von Jamaika durch den Saal: Wir stimmen dem Koalitionsantrag zu, und Ihren lehnen wir ab. – Vielen Dank. (Beifall FDP, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
