Marc Timmer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorgestern habe ich neue Schuhe für meinen Sohn gekauft. Der Verkäufer fragte mich, ob ich die Schuhe imprägnieren lassen möchte. Ich erinnere mich: Als ich selbst Kind war, wurde schön im Laden imprägniert und irgendwann dann draußen. Inzwischen gibt es dafür eine geschlossene Box, darin kann man sich die Schuhe für fünf Euro imprägnieren lassen. An mehr als 1.500 Orten lassen sich in Deutschland per- und polyfluorierte Alkylverbindungen feststellen, kurz PFAS. In Schleswig-Holstein sind es fast 60 Orte – bislang, denn das ist tatsächlich eher die Spitze des Eisberges. PFAS werden auch Ewigkeitschemikalien genannt. Wenn ich mich untersuchen ließe, wäre ein wahrscheinliches Ergebnis: Auch ich habe PFAS im Blut. Bei vielen Konsumgütern kommt es zum Einsatz – wir haben es gehört. In der Industrie werden PFAS in einer Reihe von Spezialanwendungen eingesetzt. PFAS sind langlebig, klein und wandern. Die Beständigkeit der Verbindung zwischen Kohlenstoff und Fluor ist Stärke und Herausforderung zugleich. Sie stellt ein ernstes Problem für die Umwelt dar: Selbst in Polarregionen und in der Tiefsee wurden sie nachgewiesen. Sie finden sich weltweit in Fischen, Wildtieren, Milch und zahlreichen Lebensmitteln; auch im Blut oder in der Muttermilch wurden PFAS nachgewiesen. Bestimmte PFAS schädigen Studien zufolge das Immunsystem, stören den Fettstoffwechsel, verhindern die Fruchtbarkeit oder können Krebs erzeugen. Das ist alarmierend. Der Mensch nimmt PFAS über Lebensmittel oder die Luft auf. – Ich denke wieder an meine Kindertage und einige Schuhkäufe mit meiner Mutter. Als Verbraucherschützer stellt sich die Frage nach der Kennzeichnungspflicht. Diese gibt es für die meisten Produkte mit PFAS derzeit noch nicht. Es gibt jedoch Hersteller, die mit PFAS-freien Produkten werben. Jedoch auch hier ist Vorsicht geboten, denn oft bedeutet das, dass man nur einzelne Gruppen rausnimmt, dass nur bestimmte Einzelstoffe von den über 10.000 PFAS darin nicht verwendet werden. Was sind erforderliche politische Maßnahmen, und was tut die Bundesregierung, was passiert auf EUEbene? Die Bundesregierung setzt sich gemeinsam – auch das haben wir gehört – mit Dänemark, Niederlanden, Norwegen und Schweden für eine Beschränkung von 10.000 PFAS ein. Sie haben im Februar ein Beschränkungsverfahren bei der Europäi- (Marc Timmer) schen Chemikalienagentur eingeleitet. Das ist richtig und gut. Wie geht das Verfahren weiter? – Ab Veröffentlichung kann jeder innerhalb von sechs Monaten Stellung beziehen. Nach neun Monaten stellt der ECHA-Ausschuss zur Risikobeurteilung seine Stellungnahme öffentlich, und danach gibt es auch noch einmal einen ECHA-Ausschuss für sozioökonomische Analysen, der nach zwölf Monaten sein Papier veröffentlicht. Danach ergeht ein Vorschlag der Kommission, und das Europäische Parlament wird ebenso wie die Mitgliedsstaaten eingebunden. Derartige Fälle sind also auf der EU-Ebene klar geregelt. Das finde ich gut, und das muss man auch einmal sagen, denn gestern war Europatag. Ich finde, das ist ein gutes Beispiel für europäische Politik. (Vereinzelter Beifall SPD)