Lars Harms

Warum wolltet ihr dann keine A 20 bauen?) Aber sei es drum. Wir brauchten eine Antwort auf den Brief von Volker Wissing. Als Koalition haben wir entschieden, dass wir die Anfrage von Wissing bestätigen, denn der Koalitionsvertrag – wir halten uns an unseren Koalitionsvertrag – sieht vor, dass wir zunächst einmal wollen, dass der Bundesverkehrswegeplan umgesetzt wird und dass wir Infrastrukturprojekte beschleunigen möchten. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also, in dieser Logik passt es eben auch auf diese Anfrage. Zudem wollen wir als Koalition die Schienenprojekte voranbringen, das zweite und dritte Gleis, den Lärmschutz, das Tempolimit dort vor Ort, das Schülerinnen- und Schülerticket, und, und, und. (Lasse Petersdotter) Damit haben wir unsere Arbeit getan. Wissing hatte aber derweil offenbar noch nicht geklärt: Steht die A 23 jetzt auf der 144er-Liste oder nicht? – So mussten alle weiterhin davon ausgehen, dass sie es nicht tut und es nicht nachträglich gemeldet werden kann. Nach der uns übermittelten Antragsfrist – das ist schon speziell –, also nachdem wir antworten mussten, hat Wissing dann endlich einmal im Kabinett darüber gesprochen: Sagt mal, ist sie jetzt eigentlich drauf oder nicht? Ich fände das eigentlich ganz gut. (Christopher Vogt [FDP]: Du kennst den Gesetzentwurf offenbar nicht, Herr Kollege!) Oh Wunder: In der Sache wurde keine Nachverhandlung zugelassen. Es bestand bei dem Ganzen weder die inhaltliche Überzeugung in der Koalition auf Bundesebene, vielleicht auch nicht die Stimmung, um sich da so entgegenzukommen – ich weiß es nicht. Damit stehen wir heute hier. FDP-Bundestagsabgeordnete drohen derweil mit der Blockade aller Lieblingsprojekte des Bundeswirtschaftsministers oder werden einfach gleich beleidigend. Wir haben mit diesem Prozess einige Zeit verloren. Einige haben auch ihre Geduld verloren und manche sogar ihr Niveau. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)