Serpil Midyatli
Na, komm!) „Wo kämen wir denn da hin?“, habe ich gerade gefragt. Das ist einfach: nach Berlin, nicht zum eingangs erwähnten FDP-Justizminister, nein, zum FDP-Verkehrsminister. Dieser griff in die Namenskiste und ließ das Bundesamt für Güterverkehr zum 01.01.2023 in Bundesamt für Logistik und Mobilität umbenennen. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach was?) Kostenpunkt: 389.000 Euro. Zusätzlich mussten 42 Gesetze geändert werden, weil dieser Name der nachgeordneten Behörde jetzt eben anders ist. (Zurufe Christopher Vogt [FDP]) und Lars Harms [SSW]) Jetzt fragt man sich: War es wirklich die Aufgabe, die neu zugeschnitten war? – Nein, das Handelsblatt hat spannende Informationen dazu, die sagen: Allein der Besuch des Ministers beim Bundesamt für Güterverkehr war für die Namensänderung ausschlaggebend. – An dieser Stelle möchte ich noch einmal ausdrücklich mein Bedauern zur Kenntnis geben, dass Sie, Herr Dr. Buchholz, nicht Bundesverkehrsminister geworden sind. Das hätte sonst sicherlich das Bundesamt für Güterverkehr erhalten. Zusammenfassend kann man festhalten: Wir machen eine Aufgabenkritik und Neuaufstellung des LBV. Ganz am Ende wird sich auch der Name angeschaut. Mehr ist es nicht. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
