Marc Timmer

Danke schön. – Insbesondere mit Blick auf die Personengruppen, die gerade Windanlagen planen, mit Blick auf die Unternehmen, die hier planen, frage ich: Können Sie etwas zum zeitlichen Ablauf sagen? Sie sagten gerade, Sie prüfen das jetzt. Haben Sie da einen Zeitplan im Kopf? Was sind Ihre ersten Erkenntnisse? Wird es einen Leitfaden geben oder ähnliche Dinge, um die Rechtsunsicherheit, die Unsicherheit insgesamt zu beheben? – Wir können verstehen, dass da jetzt eine erhebliche Rechtsunsicherheit ist. Aber – wie viel Stunden? – 24 Stunden nach dem Urteil kann ich noch keinen Leitfaden geben. Wir werden morgen die ersten Gespräche auch mit dem MEKUN haben, weil die Genehmigungen jetzt vom LfU – so heißt das jetzt, Tobias Goldschmidt, nicht? – erteilt werden. Da werden wir uns natürlich darüber unterhalten, wie das zu erfolgen hat, und dann werden wir auch versuchen, dort zumindest irgendwie so etwas Ähnliches wie einen Leitfaden zu erstellen. Aber erst einmal müssen wir gucken, was das Gericht wirklich gesagt hat. Wir haben eine Ahnung, oder wir wissen ja auch, um welche Themen es geht. Aber wir verstünden natürlich gern noch genauer, was das Gericht genau gemeint hat, und dann würden wir uns danach weiter ausrichten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)