Christian Dirschauer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ganz kann ich das mit meiner Redezeit wohl doch nicht schaffen. Ich will noch einmal zwei Punkte aufgreifen. Einmal bin ich dem Kollegen Kalinka sehr dankbar. Nun weiß ich nicht, ob das noch ein Lob war oder nicht, aber ich habe auf jeden Fall an der ein oder anderen Stelle geklatscht. Insofern bestand da Einigkeit, dass das Thema Altersarmut – heute steht die Kinderarmut im Mittelpunkt – noch einmal benannt wurde. Wenn ich gestern an die Diskussion zum Einzelplan 10 denke, da war es nur der SSW, der das Thema benannt hat. Insofern bin ich glücklich über und dankbar für das Angebot der Zusammenarbeit. Da haben wir eine riesige Aufgabe vor uns. (Beifall SSW und Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ein Punkt an der Stelle ist auch das Thema Löhne. Das hat auch die Kollegin Langsch – dafür noch einmal ganz herzlichen Dank – hier benannt. Die Löhne spielen eine ganz wichtige Rolle beim Thema Altersarmut, aber auch bei der Sicherung des Einkommens von Familien. Da haben wir offensichtlich Konsens – zumindest wir beide. Denn zur Wahrheit gehört auch: Der SSW hat in der letzten Legislatur – das war zum Ende hin; das ist gar nicht lange her – einen Antrag eingebracht, der einen armutsfesten Mindestlohn gestalten wollte. Eine Bundesratsinitiative sollte auf den Weg gebracht werden. Das wurde leider, auch mit den Stimmen der Grünen, abgelehnt. Ich nehme Ihren Beitrag aber gern zum Anlass, genau diesen Antrag für das MaiPlenum noch einmal einzureichen. Ich freue mich auf die Unterstützung der Grünen an der Stelle. – Vielen Dank. (Beifall SSW und Serpil Midyatli [SPD])