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Uta Röpcke

GRÜNE 22.03.2023 Sitzungen 20/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Vormittag in der Generaldebatte über Inflationsausgleich und Kostensteigerungen gesprochen. Das Thema hatten wir gerade jetzt noch einmal. Herr Kollege Habersaat, drei Prozent Erhöhung ist tatsächlich nicht viel, aber immerhin mehr als gar nichts. Zusammen mit den 5 Millionen Euro aus dem 8-Punkte-Paket zur Ergänzung der BKM-Mittel zur Kostensteigerung im Energiebereich, die wir in der letzten Plenartagung beschlossen haben, ist es genau das, was die Einrichtungen jetzt brauchen. Dazu gehören – das haben wir schon gehört – im Erwachsenenbildungsbereich der Landesverband der Volkshochschulen, Arbeit und Leben, aber auch die Heimvolkshochschulen und im Musikbereich der Landesmusikrat, der Landesverband der Musikschulen und die Musikschulen selbst. Das hat die Kollegin Röttger gerade ausgeführt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)

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