Oliver Kumbartzky

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich halte diese Rede in Vertretung des erkrankten Christopher Vogt. (Zurufe: Ach so!) Diese Gelegenheit verschafft mir heute die Ehre, meine kulturpolitische Jungfernrede zu halten. (Beifall – Zurufe: Bravo!) – Applaudieren Sie nicht zu früh. – Meine Damen und Herren, die Lage der Kulturbranche ist nach den Coronajahren nach wie vor schwierig. Theater, Kinos, Musikveranstaltungen – vieles konnte über einen längeren Zeitraum hinweg nicht im normalen Umfang stattfinden. Die Folgen sind teilweise bis heute zu spüren. Die Energiekrise hat die schwierige Lage nun natürlich nochmals teilweise verschärft; sie ist auf eine ohnehin schon stark angeschlagene Branche getroffen. – Wir haben es von den Vorrednern bereits gehört. Umso wichtiger ist es, die Kulturbranche sinnvoll zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass es dort Hilfen gibt, wo diese Hilfen angezeigt sind. Daher unterstützen wir den vorliegenden Antrag der Koalition sehr gern. Die geplante Umschichtung im Programm des Landes erscheint sinnvoll, allerdings ist die Frage schon erlaubt, warum dazu bisher im 8-Punkte-Plan der Landesregierung nichts geregelt war. Unter Punkt 6, da geht es um die Härtefallfonds für Vereine und Verbände mit 20 Millionen Euro, heißt es bisher lediglich sehr bezeichnend: vorrangig in Anspruch zu nehmen sind dabei Bundesprogramme. Na ja, wir kennen das. Meine Damen und Herren, diese fünf Millionen Euro sind richtig. Man muss sich aber insgesamt überlegen, wie man das Land im Kulturbereich besser aufstellt. Schleswig-Holstein liegt bei den Ausgaben im Kulturbereich nämlich im bundesweiten Vergleich auf einem der hinteren Plätze. Das sollte uns zu denken geben. (Beifall FDP) Ich will ein konkretes Beispiel nennen, das ist das Beispiel der Musikschulen. Wir wären dafür, auch eine Diskussion über ein Musikschulgesetz zu führen, um diesen Bereich endlich mit einer verlässlichen Finanzierung auszustatten. (Beifall FDP, SPD und SSW) Meine Damen und Herren, wir brauchen insgesamt im Kulturbereich einen Modernisierungsschub bei den Angeboten. Das Personal wird auch in diesem Bereich knapper, und es gilt eben, das Angebot auch in der Fläche zu sichern. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Die Digitalisierung in der Kulturbranche muss vorangetrieben werden, um breite Bevölkerungsschichten vor allem auf dem Land zu erreichen, denn wir halten die Medien- und Kulturbildung und den Zugang zu kulturellen Einrichtungen für einen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge. Dazu gehören nach meinem Verständnis auch moderne Bibliotheken und Informationszentren, die wir auf dem Weg in die weitere Digitalisierung unterstützen und fördern müssen. All das wird aber nicht gehen, wenn es keine auskömmliche Finanzierung gibt. Meine Damen und Herren, Sie hören daraus: Es gibt in den nächsten Jahren noch sehr viel zu tun in diesen Bereichen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP, SSW, vereinzelt SPD und Beifall Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])