Uta Röpcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Egal, wen ich aus der Kulturszene gerade treffe, ob in Clubs, im Kino, im Theater, in soziokulturellen Zentren oder an Erinnerungsorten, ob ich mit Festival- oder Ausstellungsmacherinnen und -machern spreche oder mit VHS-Leitungen, die Gespräche verlaufen überall ähnlich: Es gibt noch immer weniger Publikum, eine geringere Nachfrage als vor der Pandemie. Wir alle haben uns während der Pandemie nach Normalität gesehnt, danach, endlich wieder ins Kino, ins Theater zu gehen, in Clubs zu tanzen oder uns in einem Museum eine Ausstellung anzuschauen. Wir alle haben uns danach gesehnt, das kulturelle Leben wieder in vollen Zügen zu genießen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) An dieser Stelle möchte ich allen Kulturschaffenden und allen Kultureinrichtungen danken, dass sie es – meist mit sehr viel Engagement und Herzblut sowie langem Atem – durch diese schwierige Zeit geschafft haben. Danken möchte ich aber auch den jungen ukrainischen Musikerinnen und Musikern, die heute Morgen hier waren und für uns gespielt haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, vereinzelt SPD und SSW) Meine Damen und Herren, auch Ihnen wird bei Ihrem letzten Besuch eines Konzerts oder beim Kinobesuch aufgefallen sein: Die Reihen bleiben immer noch leer. Gewohnheiten haben sich verändert. Manchen fehlt das Geld für Eintrittskarten, Getränke und die Anreise. Dies gilt insbesondere auch für junge Menschen und für Seniorinnen und Senioren. Statt der Hygienemaßnahmen sind es nun Energiesparmaßnahmen, die es der Branche schwermachen – meine Vorrednerin hat es gesagt. Und Sie haben natürlich recht, wenn Sie jetzt denken: Das geht uns als Privatpersonen, und das geht auch anderen Branchen nicht anders. Warum also braucht der Kultursektor unsere ganz besondere Unterstützung? Theater, Bibliotheken, Erinnerungsorte konnten ohne öffentliche Mittel auch vor der Pandemie schon nicht überleben. Kulturförderung folgt einer anderen Logik als der Logik der Wirtschaftlichkeit. Kultur ist Teil der Daseinsvorsorge und muss entsprechend behandelt werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SSW) Kultur- und Kreativwirtschaft, kulturelle Bildung und Soziokultur leisten einen essenziellen Beitrag zu einer inklusiven Gesellschaft, zu gesellschaftlicher Transformation sowie auch im Bereich der sozialen Arbeit und für den Zusammenhalt. Sie leisten aber auch einen Beitrag bei der Umsetzung von Energiewende und Klimaschutz. Kinos und Theater schalten nachts ihre Außenbeleuchtung ab. Museen passen ihre Raumtemperatur an, Archäologie und Denkmalschutz setzen sich mit PV-Anlagen und der Wiedervernässung von Mooren auseinander. Festivals, Clubs und Bibliotheken beschäftigen sich mit Fragen der Nachhaltigkeit und der Digitalität und schaffen dritte Orte für Begegnungen. Filme, die auf dem Greenscreen-Festival gezeigt werden, literarische Veranstaltungen wie etwa Lesungen oder auch die Musikstücke, die wir heute Morgen gehört haben, sie alle haben gemeinsam, dass sie uns auf einer Ebene ansprechen, wie es eben nur Kunst und Kultur können. Genau deshalb hat Kultur eine so herausragende Bedeutung für uns und braucht bei der Bewältigung der Energiekrise unsere Unterstützung. Der Bund stellt hierfür mit seinem Kulturfonds Energie für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 1 Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds bereit. Allerdings richtet sich diese Förderung in erster Linie an private Kulturorte, Einrichtungen der kulturellen Bildung und Kulturveranstalterinnen und -veranstalter. Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen sind nicht antragsberechtigt, öffentlich geförderte private Kultureinrichtungen erhalten nur einen Teilbetrag des Mehrbedarfs. Aber gerade diese können ihre Mehrkosten meist nicht weitergeben; denn gerade dort geht es um Menschen, die selbst unter der Krise leiden. Darum wollen wir mit dem bereits auf den Weg gebrachten Härtefallfonds des Landes aus dem Acht-Punkte-Entlastungspaket diese Lücke schließen und bitten die Landesregierung, hierfür ein unkompliziertes Antragsverfahren auf den Weg zu bringen. (Uta Röpcke) Unser gemeinsames Ziel muss es sein, kulturelle Vielfalt in Schleswig-Holstein in der gesamten Fläche und auch im ländlichen Raum zu erhalten und Teilhabe an Kultur zu ermöglichen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Normalität werden wir auch mit diesen Hilfen nicht erreichen. Aber wir können damit helfen, dass sich die Branche auf eine neue Normalität einstellen und so langsam wieder erholen kann. Kultur braucht unsere Unterstützung, weil wir die Kultur brauchen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Jette Waldinger-Thiering [SSW])