Lars Harms

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Die Diskussion, so habe ich den Eindruck, läuft jetzt ein bisschen aus dem Ruder und gerät ins Lächerliche. Das finde ich nicht so gut, weil ich der Auffassung bin, dass es durchaus ein ernsthaftes Thema ist, über das wir hier reden. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beifall Sybilla Nitsch [SSW]) Es ist ein wirklich wichtiges umweltpolitisches Thema. Wir reden hier über Brandschutz, weil die Dinger losgehen und tatsächlich im Hausmüll auch Brände verursachen können. Das kann sich zu schlimmen Dingen ausweiten. Wir reden natürlich auch darüber, dass diese Dinger einfach im Müll landen, wo sie nicht hingehören, weil die Teile, die in diesen E-Zigaretten verbaut sind, umweltschädlich sind. Es ist unsere Aufgabe, solche umweltschädlichen Dinge gar nicht erst entstehen zu lassen. Da muss ich ganz ehrlich sagen, dass auch eine Pfandlösung keine Lösung ist. Das wäre ungefähr so, als würde man Pfand auf normale Zigaretten fordern, weil die Filter irgendwo hingeworfen werden. Wir wissen alle, dass so etwas nicht funktioniert. Wir wissen vor allen Dingen alle, dass Pfandsysteme grundsätzlich immer auch Bürokratie beinhalten. Es ist eben nicht nur die Rückgabe, wie es jetzt festgelegt ist, die nicht funktioniert, sondern es sind auch Geldflüsse, die da unterwegs sind, die dann irgendwo verbucht oder ausgeglichen werden müssen – weiß der Geier, was alles. Das ist ein Wahnsinnsaufwand, den kein Mensch braucht, und eigentlich sollte eine Deregulierungspartei wie die FDP solche Systeme fürchten wie der Teufel das Weihwasser. (Beifall Thomas Jepsen [CDU] und Ulrike Täck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf FDP) – Nein, ist es eben nicht, sondern manchmal braucht das Spiel Regeln, und manchmal muss es Verbote geben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW und Uta Wentzel [CDU]) Dies ist wirklich ein typischer Fall dafür, dass eine schädliche Sache – ich weiß gar nicht, ob sie so gesundheitsschädlich ist, aber es steht zu vermuten –, die umweltschädlich ist, verboten gehört, weil es eine Alternative gibt. Es gibt ja die gleichen Dinge, die man immer wieder aufladen kann. Die nachhaltige Variante dieses Produktes gibt es schon, und es gibt eine nicht nachhaltige Variante. Ich finde, es besteht kein Problem darin, eine nicht nachhaltige Variante dann entsprechend verbieten zu wollen. (Lars Harms) (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)