Lars Harms

Vielen Dank. – Ich wollte erst einmal darauf hinweisen, dass wir uns das natürlich gut überlegt haben, den Antrag so zu stellen, weil wir der Auffassung sind, dass natürlich relativ viele Familien wirklich ein hartes Leben haben, und wir die- (Catharina Johanna Nies) se Menschen in der Breite fördern wollen. Sie haben uns vorgeworfen, dass da der soziale Ansatz fehle. Ich glaube, der soziale Ansatz sollte auch schon bei der breiten Mitte der Bevölkerung ansetzen. Was mich bei Ihrer Argumentation aber wundert, ist, dass gut verdienende Leute eine Subvention für Solaranlagen, für Balkon-Solaranlagen ohne diesen sozialen Touch bekommen, also ohne dass man beispielsweise sagt: „Das Geld bekommen nur Sozialhilfeempfänger“, sondern dort kann der Oberstudienrat, dort kann der leitende Verwaltungsbeamte, dort kann auch der Ministerpräsident (Martin Habersaat [SPD]: Der Oppositionsführer!) einen Antrag stellen und 200 Euro einfach so kriegen, und zwar unabhängig von seinem Gehalt. Wenn man das schon als Argumentation bringt, sollte man es konsistent durchhalten. (Beifall SSW, SPD und FDP) – Ich gehe davon aus, dass das Problem ist, dass bei Energiesubventionen in dem Moment keiner sagt, dass das jetzt irgendwie besonders sozial sei, was da gemacht wird, sondern dass das natürlich der Energiewende insgesamt gilt und Anreize gesetzt werden sollen, (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Das gilt dann aber auch!) damit erneuerbare Energien flächendeckend ausgebaut werden können, vor allen Dingen bei Privathaushalten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rixa Kleinschmit [CDU]) Ich würde gerne fortfahren, damit ich noch ein bisschen differenzierter darauf eingehen kann. – Habe ich jetzt noch Zeit?