Serpil Midyatli

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in sehr herausfordernden Zeiten. Das ist uns allen klar. Es sind Zeiten einander überlappender Krisen. Auch das ist uns allen klar. Wir haben mehrfach im Parlament bewiesen, dass wir Verantwortung übernehmen – weil wir sie übernehmen können, weil wir sie übernehmen müssen. Dazu sind wir immer bereit. Meine Fraktion, die SPD-Fraktion, hat dem Ukraine-Notkredit hier im Parlament zugestimmt, weil es herausfordernde Zeiten sind. Wir haben zuvor in der Coronapandemie mehrfach gesagt – immer wenn schnelle Reaktionen dazu geführt haben, dass nicht überall und sofort in dem Maße geholfen werden konnte, wie es nötig gewesen wäre –: Wir schärfen noch einmal nach. Diese Möglichkeit haben wir während der Pandemie ständig genutzt, regelmäßig, im Finanzausschuss, weil der Notkredit dafür da ist, zu entlasten und zu helfen. Frau Ministerin, genau das hätten Sie machen (Serpil Midyatli) können. 1 Milliarde Euro Notkredit ist noch da. Bevor Sie auf den Bund zeigen, helfen Sie doch erst einmal den Krankenhäusern! (Beifall Thomas Losse-Müller [SPD] – Peter