Jan Kürschner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Dienstausweise sind vielleicht ein eher ungewöhnliches Thema für das Plenum. (Beifall SPD und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Ich beginne mit einem wortwörtlichen Zitat: „Als niedersächsischer Staatsdiener muss man sich nicht mehr wie der letzte Analogpenner vorkommen, wenn man seinen uralten grünen Fleppen zieht und der Verbrecher grinsend die Advocard zückt.“ Der Ausschnitt stammt aus „Günther der Treckerfahrer“, einer Glosse von „Radio ffn“ aus dem Mai 2021 bezogen auf die Einführung neuer Dienstausweise der Landespolizei Niedersachsen. Die Bezeichnung „Fleppen“ kannte ich selbst nicht. Mancher sagt dazu eher „Lappen“. Das ist ein Ausdruck, den ich eher verstehen würde. Damit ist jetzt Schluss. Ich will mich aber kurzhalten: Selbstverständlich braucht unsere Landespolizei moderne, fälschungssichere, multifunktionale elektronische Dienstausweise mit Speicherchips, die mehrere programmierbare Nutzungen erlauben, (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) und zwar länderübergreifend. Derzeit ist das ein unüberschaubares Dickicht an Dienstausweisen oder gar Ausweisen ehemaliger Polizeibediensteter der Landespolizei. Auch solche wurden wohl schon gefälscht genutzt, um sich als angebliche Polizisten auszuweisen. Dieses Dickicht muss gelichtet werden. Daher ist der länderübergreifende Ansatz absolut nötig und begrüßenswert. Wenn wir wirklich um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger besorgt sind, sollten wir es ihnen nicht noch schwerer machen, echte Dienstausweise als solche auch erkennen zu können. In der Juli-Ausgabe 2003 der Zeitschrift der Gewerkschaft der Polizei gibt es einen noch immer lesenswerten Artikel zur Historie der Dienstausweise der Polizei in Deutschland. Darin las ich, dass bei (Jan Kürschner) Einführung der Polizeidienstausweise im Jahr 1953 diese ein bundeseinheitliches Aussehen hatten. Ich zitiere in diesem Zusammenhang Herrn Carsten Waldmann vom Bund Deutscher Kriminalbeamter Niedersachsen zur Einführung der neuen Dienstausweise dort im Jahr 2021, um wieder zum Beginn meiner Rede zurückzukommen: „Wie wäre es denn, wenn es lediglich EINEN einheitlichen Polizeidienstausweis in der Bundesrepublik geben würde?!? So wüsste jeder Bundesbürger, wie Polizeidienstausweise aussehen müssen.“ Ich bitte die Ministerin, sich in der Innenministerkonferenz dafür starkzumachen, insbesondere bei jenen Bundesländern, die hier noch nicht im Boot sind. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)