Christopher Vogt

Frau Ministerin, Sie haben gesagt: Man muss erst mal das Konzept erstellen, und dann guckt man, wie viel Geld man in die Hand nimmt. Es fällt aber auf, dass im Koalitionsvertrag zweimal von einem Budget oder einem Fonds gesprochen wird. Sie müssen doch eine grobe Vorstellung haben, was Sie bei diesem Thema investieren wollen. Dass Sie das Thema Geld jetzt völlig ausklammern, finde ich schon ein bisschen komisch, da Sie es im Koalitionsvertrag gleich zweimal aufgeführt haben. Haben Sie zumindest eine Größenordnung im Kopf, was Sie investieren wollen? Als Opposition soll man sich ja dazu verhalten. Ich finde das schwierig, wenn Sie sagen: Über Geld wollen wir momentan nicht reden. – Es ist schwierig, das politisch einzuschätzen. – Lieber Herr Vogt, ich habe vom Innovationsfonds gesprochen. (Christopher Vogt [FDP]: Das habe ich gehört! Deswegen frage ich ja!) Anders als Sie jetzt behaupten, habe ich das Thema nicht unter den Tisch fallen lassen. Ich habe auch gesagt, dass wir erst das Konzept machen und dann über Geld reden. Das werden wir in der Koalition machen, so wie wir das an dieser Stelle immer machen. (Christopher Vogt [FDP]: Ah, Sie haben also keine Ahnung! – Beate Raudies [SPD]: Sie dürfen auch mit dem Parlament über Geld reden!) – Ja, das werden wir dann ja auch tun müssen. (Beate Raudies [SPD]: Genau!) Meine Damen und Herren, mir ist noch wichtig zu betonen, dass wir dieses Programm von Anfang an mit einem Transferprozess begleiten wollen, weil es wie bei den PerspektivSchulen darum gehen wird, dass wir die Erfahrungen, die wir im Rahmen der Experimentierklausel machen, auf andere Schulen übertragen können. Ich glaube, dass wir an der Stelle von Dänemark eines wirklich lernen können, nämlich dass wir uns stärker auf Lösungen als auf (Ministerin Karin Prien) Probleme konzentrieren. Das werden wir auch an unseren Schulen tun müssen. Die Lösung liegt eben nicht in immer mehr Geld. Das wäre viel zu einfach gedacht. Wir werden unsere Spielart des Freiheitsversuchs mit der Experimentierklausel in Schleswig-Holstein entwickeln. Ich freue mich auf den Beteiligungsprozess in den Regionalkonferenzen, ich freue mich auf die weitere wissenschaftliche Begleitung, und ich freue mich auch über jeden konstruktiven Beitrag, den Sie aus dem Parlament heraus entwickeln, den auch die Opposition zu diesem Prozess beitragen wird. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)