Cornelia Schmachtenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Bei dem Pipeline-Leck und dem austretenden Öl im Nord-Ostsee-Kanal Ende letzten Jahres handelt es sich um einen der größten Ölunfälle in Deutschland seit Jahren. Es sind 300.000 Liter Rohöl in den Kanal gelaufen und waren damit eine Gefahr für Natur und Mensch. Doch so schlimm dieser Ölunfall auch war, so gut ist die Nachricht, dass eine Katastrophe vor allen Dingen dank des großartigen Einsatzes der Einsatzkräfte verhindert werden konnte. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD und FDP) Daher möchte ich mich an dieser Stelle bei dem Minister für den Einsatz, aber natürlich auch für den Bericht bedanken. Ich möchte gar nicht groß noch einmal auf den Ablauf eingehen, den der Minister ausführlich beschrieben hat. Vor allem bedanke ich mich – auch im Namen der ganzen CDUFraktion – für die großartige Arbeit der Einsatzkräfte. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Oliver Kumbartzky [FDP]) Viele von uns haben zwischen den Jahren und an Weihnachten gefeiert, sich erholt und ausgeruht. Viele – vielleicht von uns schon, aber andere nicht – haben sicherlich gar nicht mitbekommen, dass wir knapp an einer Ölkatastrophe vorbeigeschrappt sind. Dabei waren über 100 Einsatzkräfte der Feuerwehr, des THW und des DRK tagtäglich rund um die Uhr, auch an den Feiertagen, am Nord-OstseeKanal im Einsatz. All das war ehrenamtlich, all das war freiwillig. Zum Schutz für Gesundheit und Natur haben viele von ihnen das Weihnachtsfest ausfallen lassen und auf Familie verzichtet. Das ist wirklich ein starker Einsatz. Wir können einfach nur dankbar sein, dass es solche engagierten Menschen gibt. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD und FDP) Außer bei den ehrenamtlichen Kräften bedanke ich mich selbstverständlich auch beim Havariekommando und dem LKN für die Organisation und Durchführung des Einsatzes. Denn auch das war für den Erfolg von wesentlicher Bedeutung. In diesem Zuge muss man sagen, dass zu der zügigen Sammlung und Entsorgung sicherlich auch die schnelle und kooperative Arbeit der Raffinerie beigetragen hat. Insgesamt war es eine Teamleistung, die sich wirklich gelohnt hat. Selbstverständlich sind wir uns alle einig, dass dieser Ölunfall auch einen wirtschaftlichen Schaden verursacht hat. Genau aufgrund der großen Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals wurde zu jedem Zeitpunkt überlegt und das Ziel verfolgt, den Kanal so schnell wie möglich wieder öffnen. Aber es ist in so einer Situation auch einfach wichtig, dass der Kanal erst wieder geöffnet wird, wenn man eindeutig sagen kann, dass kein Öl mehr in die Nordsee, ins Wattenmeer oder in die Elbe gelangt, denn eine zu frühe Öffnung und eine erneute Sperrung hätte niemandem geholfen. Zur Wahrheit gehört auch, dass an den Böschungen beispielsweise gar nicht hätte gearbeitet werden können, wenn Schiffe vorbeigefahren wären. Es war also auch zum Schutz der Menschen vor Ort. Daher war diese Entscheidung, auch im Nachhinein betrachtet, richtig. Nun ist es aber wichtig aufzuklären: Wie konnte es zu diesem Leck kommen, obwohl die Leitungen regelmäßig kontrolliert werden? Wie konnte es dazu kommen, dass kein direktes Signal vorhanden war, dass es ein Leck gibt, sondern dass man es erst später hat feststellen können? Was muss getan werden, damit so etwas nicht noch einmal passiert, und was können wir auch dafür tun? Darüber hinaus ist es nun wichtig, auch die Umweltfolgen weiterhin zu beobachten. Der Minister hat es angesprochen. Das wird jetzt auch noch weitergehen. Welche Schäden gab es in der Tier- und Pflanzenwelt? Schlussendlich müssen wir aber sagen, es ist dank des Einsatzes eine Naturkatastrophe verhindert worden, und das ist überaus erfreulich. Es hätte auch anders ausgehen können. – Vielen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Oliver Kumbartzky [FDP])