Dr. Bernd Buchholz

Frau Abgeordnete! Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass neben den Energiekosten der Ausbau des BEMU-Netzes – also der Ausbau der Akkuzüge und der entsprechenden Insellösungen für Oberleitungen baukostenmäßig – erheblich teurer geworden ist, das parallel dazu das Deutschlandticket eine erhebliche weitere Belastung bedeutet? All diese Komponenten und die Ansiedlung von Northvolt als viertes verändern die Rahmenbedingungen für den LNVP grundlegend. – Dazu kann ich sagen: Das erste betrifft ja Baukostensteigerungen, Bestellungen, Infrastrukturkosten: Die haben wir durch den Notkredit abgedeckt. Es gibt aber weitere Kosten, die hinzukommen, die insbesondere die Verkehrsverträge betreffen, die in Ihrem Ministerium abgeschlossen wurden. Der zweite Punkt war das Deutschlandticket. Da muss ich ganz ehrlich fragen: Von wem kam denn der Gedanke des Deutschlandtickets und die Frage, ob alle Länder bereit sind, 1,5 Milliarden Euro dazuzugeben, wenn das Verkehrsministerium des Bundes – ein FDP-Verkehrsministerium – 1,5 Milliarden Euro gibt? (Martin Habersaat [SPD]: Das ist doch super!) – Ich finde es genau richtig, dass es dieses Ticket gibt, das will ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen, (Beifall SPD) aber ich glaube, hier wird ganz oft von Ihnen verkannt, dass wir nicht die Option hatten, 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für Regionalisierungsmittel oder für ein Deutschlandticket zu nehmen. Wir haben die Angebote bekommen: Ja oder Nein für ein Deutschlandticket, und nicht mehr für Infrastruktur oder mehr für Tarifangebote. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Zuletzt noch ein Satz zu den Trassenpreisen, weil Sie ja sagen, die werden von der Bundesnetzagentur vorgegeben: Die waren aber ganz deutlich in der Einigung in Bund und Ländern enthalten.