Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank an die Ministerin für ihren mündlichen Bericht. Christopher Vogt hatte eine ähnliche Einleitung wie ich: Was machen wir jetzt mit diesem mündlichen Bericht? – Das ist ein bisschen schwierig: ein großer Bericht, 170 Seiten, in einer mündlichen Debatte hier im Plenum und vielleicht nicht, wo er hingehört hätte, nämlich in den Bildungsausschuss. Jetzt komme ich aber dazu, was ich alles gelesen habe, denn im Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Digitalisierung im Bildungssystem wird eines schnell eines klar: Wir stehen vor massiven Herausforderungen. Die aus Sicht der Kommission zu treffenden Maßnahmen reichen von der Kita über Schule bis zur beruflichen Bildung ebenso wie zur Lehrkräfte- und Hochschulbildung. Das geschieht nicht ohne Sinn für die Realität. Die SWK spricht hier von einer enormen Kraftanstrengung und tiefgreifenden Veränderungen des Bildungssystems in allen Bildungsetappen, hohen Investitionen und einer dauerhaften Erhöhung der Grundfinanzierung des Bildungssystems. Glücklicherweise liefert sie direkt Handlungsempfehlungen von der Kita bis zur Hochschule mit. Was die SWK – wenig überraschend – immer wieder als Voraussetzung für die Umsetzung betont, ist neben einem rechtlichen Rahmen die leistungsfähige und verlässliche digitale Infrastruktur. Ich möchte daran anschließend gern an den Antrag erinnern, den wir gemeinsam mit der SPD in der zurückliegenden Legislaturperiode eingereicht haben: die Änderung des Schulgesetzes und die Festschreibung von Digitalisierung darin. (Unruhe)