Michel Deckmann

Ich wollte mir ja erst einen Schnurrbart aufsetzen, das habe ich jetzt aber gelassen. (Heiterkeit) – Ich habe Ihren Versuch durchschaut! Sehr geehrte Frau Kollegin Raudies, tatsächlich hat mich die Nachfrage von Herrn Vogt dazu animiert, noch einmal eine Frage zu stellen. Sie haben über die geheimen Gründe des Bundesverfassungsgerichts gesprochen und gesagt, dass Sie die nicht kennen. Tatsächlich sind die gar nicht so geheim. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits bestätigt, dass Erbschaften innerhalb der Familie größtenteils nicht besteuert werden sollen. Es hat gesagt: Die Familie hat einen geschützten Rahmen. Eine kurze Frage dazu: Wie schätzen Sie denn die Auswirkungen dieser Veränderungen in der Wertverordnung im Vergleich zum Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts auf Schutz der Familie auch im Rahmen der Erbschaftsteuer ein? – Lieber Kollege Deckmann, Sie haben mich ganz bewusst missverstanden. Ich habe gesagt: Die Gründe hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Urteilsbegründung aufgezählt und dargelegt. Von etwaigen geheimen Gründen weiß ich nichts. – Das habe ich gesagt und nicht das, was Sie mir jetzt in den Mund gelegt haben. (Martin Habersaat [SPD]: Stimmt!) – Hat sie die Frage beantwortet? (Serpil Midyatli [SPD]: Ja, hat sie! Sechs, setzen!)