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Marc Timmer

SPD 15.12.2022 Sitzungen 20/14

Vielen Dank. – Angesichts der wirklich rasanten Entwicklung, die wir machen müssen – ein Gigawatt pro Jahr – sehen Sie keinen Bedarf zur Beschleunigung? Ja oder nein? – Sie würden mir schon recht geben, dass wir nur das genehmigen können, was auch an Anträgen vorliegt? (Tobias Koch) (Thomas Losse-Müller [SPD]: 370 sind da!) – Ja, wir haben die ganzen letzten Jahre immer diese Zahlen gehabt, dass so viele Anträge gestellt worden sind. Wenn die sich jetzt zu einem Antragsstau aufbauen würden, würde ich Ihnen recht geben: Dann hätten wir da ein Problem. Aber wir haben keinen Antragsstau. Wir haben immer eine größere Zahl an Anträgen, die eingegangen ist. Offensichtlich können am Ende nicht alle genehmigt werden. Oder würden Sie Anträge genehmigen wollen, die nicht genehmigungsfähig sind? (Marc Timmer [SPD]: Nein, darum – – – Zurufe CDU: Ah! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wer fordert das?) Ich kenne Menschen, die sagen: Ich würde gern eine Windkraftanlage bauen. Die liegt aber nicht in einem Windvorranggebiet. – Das kann man am Ende nur ablehnen. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Frau Nitsch, deswegen hilft es am Ende auch nicht weiter zu sagen: Da sind irgendwie 377 Anträge, die auf Genehmigung warten. Von denen werden am Ende wahrscheinlich nicht alle genehmigt werden können. (Sybilla Nitsch [SSW]: Woher wissen Sie das denn genau, dass die alle nicht genehmigt werden können?)

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