Serpil Midyatli

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bahide Arslan, Ayşe Yılmaz und Yeliz Arslan starben am 23. November 1992 bei einem rassistischen Brandanschlag in Mölln. Heute wollen wir ihrer und mit ihren Familienangehörigen gedenken. Heute wollen wir ein klares Signal aus diesem Parlament senden: Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. (Beifall ganzes Haus) Auch nach 30 Jahren ist die Trauer und Wut der Angehörigen immer noch deutlich zu spüren und sichtbar, denn die Wunde ist nicht verheilt. Sie kann nicht heilen, solange Rassismus in Deutschland tötet. Ja, genau so deutlich muss man es sagen: Rassismus in Deutschland tötet. Wir wissen genau, dass hier in Deutschland Rassismus, Intoleranz und rechtsextremes Gedankengut immer mehr zunehmen. Im letzten Jahr gab es so viele rassistische Brandanschläge wie noch nie zuvor. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, uns ist aber auch bekannt, dass dieses Phänomen lange nicht mehr nur am rechten Rand der Gesellschaft zu verorten ist. Rassismus taucht in allen gesellschaftlichen Schichten auf – im Bildungsbereich, in der Arbeitswelt, aber auch im Zusammenleben. Rassistinnen und Rassisten sind Feinde unserer Demokratie. Sie lehnen unsere demokratischen Werte ab. Daher ist es die Pflicht und die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, sich überall, nicht nur heute, sondern an jedem anderen Tag, gegen Rassismus und Diskriminierung zur Wehr zu setzen und Rassismus den Kampf anzusagen. (Beifall ganzes Haus) Der Mordanschlag am 23. November 1992 kam nicht aus heiterem Himmel, sondern war ein menschenverachtender Ausbruch der aufgeheizten Stimmung der damaligen Zeit. Den vielen diskriminierenden und rassistischen Worten in diesen Jahren folgten diese heimtückischen Morde. Daher dürfen wir nicht nachlassen. Wir müssen wachsam sein und jeder Form von Diskriminierung und Rassismus laut, scharf und bestimmt entgegentreten. Wir müssen heute und auch an allen anderen Tagen diejenigen unterstützen und fördern, die sich für eine Welt ohne Rassismus einsetzen, für eine diskriminierungsfreie Struktur in der Bildung, in der Arbeitswelt und im Zusammenleben, damit jede Form von Rassismus im Keim erstickt wird. Nur dann werden die vielen Wunden der Familien und ihrer Angehörigen anfangen zu heilen. Glauben Sie mir: Es sind so viele, die sich jeden Tag gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Ein Vertreter sitzt auf der Tribüne hier oben. Ich begrüße Torsten Döhring, stellvertretender Beauftragter für Flüchtlings- , Asyl- und Zuwanderungsfragen in diesem Hause. (Beifall) Menschen, Vereine, Verbände, Verbündete, Gewerkschaften engagieren sich seit Jahren im Kampf gegen Rassismus. Es ist unsere Pflicht und Aufgabe, diese bestmöglich zu unterstützen und zu fördern. Denn ich bin fest überzeugt, dass wir mit all den vielen Menschen ein friedliches, solidarisches und offenes Schleswig-Holstein erlangen können. Wir sind es Bahide, Ayşe und Yeliz schuldig. Lassen sie uns gemeinsam diese Schuld begleichen. (Beifall ganzes Haus)