Birte Pauls

Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Das ist immer wieder ein emotionales Thema, das merken wir auch hier. Der Kollegin Röpcke, die in Vertretung gesprochen hat, möchte ich gern empfehlen, den gemeinsamen Koalitionsvertrag auf Bundesebene auf der Seite 67 noch einmal nachzulesen. Dort wird ganz deutlich, was die Regierung an dieser Stelle vorhat, nämlich eine auskömmliche und kurzfristige Finanzierung von Pädiatrie und Geburtshilfe. Das an dieser Stelle immer wieder schlechtzumachen und nach dem Bund zu rufen, finde ich gerade von grüner Seite tatsächlich ein bisschen arm. (Beifall SPD) Auch bei allen anderen Wortbeiträgen fehlt mir eine Antwort darauf: Wo ist der Plan? Wo genau ist der Plan? Sie stehen da und schauen zu, wie eine Klinik nach der anderen die Geburtshilfe einstellt. (Werner Kalinka [CDU]: Das ist doch einfach nicht richtig, was Sie sagen!) – Das ist aber ganz genau so. Wo ist denn der Plan in Sachen Henstedt-Ulzburg? Da werden dann anschließend Gespräche geführt. (Werner Kalinka [CDU]: Wir haben doch Vorschläge gemacht! Haben Sie das gehört?) – Herr Kalinka, ich glaube, von Ihnen muss ich mir in Sachen Geburtshilfe überhaupt nichts erzählen lassen, und wann und wie ich meine Termine mache, lasse ich mir von Ihnen auch nicht erzählen. Aber passen Sie auf: Mir fehlt der Plan. Sie müssen auch den Mumm haben, zu sagen, mit welchen Schließungen wir an anderer Stelle auch noch zu rechnen haben. Wir haben ja schließlich aktuell noch fünf Level-4-Kliniken. Können Sie uns an dieser Stelle denn sagen, wie es weitergeht?- Dazu habe ich bisher noch nichts gehört. Vor allem habe ich noch keine Zusicherung diesbezüglich gehört. Das vermisse ich von dieser Landesregierung, das habe ich die ganzen Jahre über vermisst. Das Thema ist nicht neu, und deshalb finde ich es außerordentlich gut, dass wir unsere Anträge im Sozialausschuss weiter behandeln. Hoffentlich werden wir sie dann mit einer anständigen Anhörung unterfüttern, sodass wir das Thema gemeinsam bearbeiten können. – Danke schön. (Beifall SPD)