Dr. Bernd Buchholz

Herr Kollege, Sie haben lange darüber referiert, dass Abgeordnete bestimmter Wählergruppierungen möglicherweise ihren Fraktionsstatus permanent wechseln. Das, was Sie eigentlich belegen wollten, haben Sie aber nicht belegt. Ich beziehe mich auf das, was Sie gerade gesagt haben: Wie hat dies Ihre Kreistagsarbeit behindert? Das bitte ich jetzt vorzutragen. – Bei jeder Fraktionsauflösung und -neubildung kommt es ja auch zur Neubesetzung der Fachausschüsse. (Lukas Kilian [CDU]: Ach? Hört, hört!) Ständig verändern sich die Ausschussmitglieder. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Und das behindert total?) Zudem ändert sich teilweise die Zahl der Abgeordneten, die die Fraktionen entsenden können, weil die Höchstzahlen bei Fraktionsauflösungen neu berechnet werden. So kann es vorkommen, dass auch unverändert große Fraktionen einmal zwei und in einer anderen Situation drei Ausschussmitglieder stellen. - 8. Sitzung (neu) - Donnerstag, 29. September 2022 Zum anderen benennen die Kleinstfraktionen mit der Fraktionsneubildung auch neue bürgerliche Mitglieder in den Ausschüssen. Es sind immer wieder neue Menschen, die sich in die Themen einarbeiten müssen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Oh Gott! Das ist ja schrecklich! – Heiterkeit FDP) Ich bin Vorsitzender des Infrastrukturausschusses im Kreis und binde natürlich auch die bürgerlichen Ausschussmitglieder ein. Der Ausschuss tagt vierteljährlich. (Zurufe CDU und SPD) In den vergangenen vier Jahren wurden wegen der ständigen Umbesetzungen inzwischen sechs Mal neue Ausschussmitglieder gewählt. Zwei bürgerliche Mitglieder der Kleinstfraktionen sind noch nicht einmal zu den Ausschusssitzungen gekommen. Ich habe sie noch gar nicht verpflichtet! So machen die anderen – größeren – Fraktionen die Ausschussarbeit quasi allein. Denn die neuen Mitglieder der Kreistagsfraktionen müssen sich in die Themen ja erst einmal einarbeiten. (Annabell Krämer [FDP]: Oh!)