Lukas Kilian
Ich verzeihe Ihnen das, Sie müssen sich sicher in der neuen Position noch finden. (Lachen CDU) Wenn wir uns aber einmal auf Ihren Beitrag beziehen und auf dessen Inhalt, Frau Midyatli, dann möchte ich Ihnen das noch einmal versuchen zu erklären. Das Programm für Schausteller, das Programm für Kultur, das waren ja Programme, die das Land beschlossen hat, nachdem der Bund seine Coronahilfen auf den Weg gebracht hat und sich Lücken aufgetan haben. (Serpil Midyatli [SPD]: Nein! – Birgit Herdejürgen [SPD]: Nein! – Martin Habersaat [SPD]: Nein!) - Doch! Die zeitliche Abfolge ist relativ einfach. (Birte Pauls [SPD]: Nein!) Und genau jetzt fordern Sie von uns, die Lücken zu antizipieren und genau diese Lücken, die sich auftun, zu schließen. Da die gesamte Bundesregierung aktuell eine Lücke ist, fordern Sie, dass wir ein 100-Millionen-Euro-Sofortprogramm auflegen und quasi das machen, was die Bundesregierung nicht tut. Ich empfehle Ihnen wirklich eine Dosis Schleswig-Holstein und ein bisschen weniger Parteipolitik. (Thomas Hölck [SPD]: Das sagt der Richtige! – Zurufe) Wir haben uns in der letzten Wahlperiode durchaus kritisch mit der eigenen Bundesregierung auseinandergesetzt. Meine Wortbeiträge über Herrn Altmaier waren sehr deutlich, auch in Richtung Dobrindt. Da hat es nicht an Selbstkritik gefehlt. Die Selbstherrlichkeit, mit der hier ein Verschiebebahnhof der Bundesregierung gefeiert wird und man so tun soll, als ob eine Landesregierung, ein Land – – Ganz nebenbei: Zeigen Sie mir einmal die anderen Bundes-- Donnerstag, 1. September 2022 211 länder, die jetzt mit ihren großartigen eigenen Entlastungspaketen durch die Lande ziehen. Die machen das überraschenderweise alle nicht, egal, von wem sie regiert werden, weil alle auf den zögerlichen Olaf warten. Wenn Kollege Hein sagt, dass die Klausurtagung von gestern kein Ergebnis hatte, dann stimmt das nicht, weil sich ja Robert und Christian wieder verstehen. Das ist das tolle Ergebnis gewesen. (Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Aber das ist kein Ergebnis, was die Bevölkerung in diesen Zeiten braucht.
