Dr. Bernd Buchholz

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frieden, Freiheit und Wohlstand sind für uns irgendwie in den letzten Jahrzehnten etwas Selbstverständliches geworden, bis in diesem Februar ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg bestimmte Dinge in unserer Wahrnehmung und die Welt insgesamt verändert hat. „Zeitenwende“, hat der Bundeskanzler gesagt, und ich glaube, er hat recht. Aber dieser Angriffskrieg hat auch dazu geführt, dass unser Blick auf bestimmte Dinge in unserem eigenen Land sich wieder neu justiert hat. Das in bestimmten Teilen gut so. Das gilt besonders mit Blick auf die deutsche Bundeswehr. Ich erinnere mich an Zeiten, in denen in diesem Land die Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten um ihre Anerkennung buhlen mussten, sogar darum, dass man sie überhaupt eingeladen hat, wenn es um öffentliche Veranstaltungen gegangen ist. Ich erinnere mich an Zeiten in Deutschland, in denen der eine oder andere pikiert auf die Füße geschaut hat, wenn er in einen ICE-Zug eingestiegen ist, in dem ein junger Mann in Uniform gesessen hat. Die deutsche Bundeswehr, die Soldatinnen und Soldaten haben unser aller Anerkennung, gerade in diesem Jahr, verdient. Sie ist integraler Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesens, und es gilt für alle Demokraten in diesem Land, das auch anzuerkennen. (Beifall ganzes Haus) Es rächt sich dabei auch, dass über die Jahre hinweg die Ausstattung der Bundeswehr durchaus in Mitleidenschaft gezogen worden ist. Ich sage das unabhängig von der Parteizugehörigkeit über alle hinweg. Das gilt für Unionsverteidigungsminister genauso wie für SPD-Verteidigungsminister. Dankenswerterweise hat die FDP keinen gestellt, aber sie hat sich in den entsprechenden Koalitionen, die die Ausstattung der Bundeswehr vernachlässigt haben, durchaus mitschuldig gemacht. Der eine oder andere hatte gar nichts dagegen. Bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war es so, dass die Vernachlässigung bewusst war. Jetzt merken wir, dass uns das auf die Füße fällt, weil wir die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, aber auch die Verteidigungsfähigkeit im Bündnis brauchen. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung mit 100- Millionen-Euro-Sondervermögen – sicherlich (Dr. Bernd Buchholz) schuldenfinanziert – die Ausstattung der Bundeswehr (Werner Kalinka [CDU]: 100 Milliarden! –