Dr. Heiner Garg

Das habe ich befürchtet, Frau Präsidentin. Deswegen versuche ich das einmal kurz und knapp. Ich bleibe dabei: Die Idee des Kinder- und JugendChecks ist richtig. Es kommt allerdings sehr darauf an, wie man das Ganze ausgestaltet. Richtig ist ebenfalls: Auf Bundesebene sind die Grundlagen dafür gelegt worden. Wenn man auf jugend-check.de geht und sich einmal anguckt, wie beispielsweise das neue BAföG-Gesetz erklärt wird, dann sieht man, dass das eine ganz vernünftige Einrichtung sein kann. In Thüringen läuft das ebenfalls ganz in Ordnung. Wenn wir uns daranmachen, einen Jugend-Check für Schleswig-Holstein einzuführen, muss dabei aber tatsächlich ein echter Mehrwert herauskommen. Es ist vollkommen zutreffend von der Kollegin gesagt worden, dass der Kinder- und JugendCheck in Wahrheit kein Beteiligungsinstrument, sondern ein echtes Prüfinstrument ist. Als ich mit einigem Schmunzeln feststellen musste, dass im Koalitionsvertrag – Minister Schrödter ist jetzt nicht da – auf Seite 204 ein „Digitalcheck“ vereinbart wurde, habe ich gedacht, dass erst recht Platz für einen Kinder- und Jugend-Check ist. Deswegen freue ich mich auf die Beratung im Ausschuss. – Und, Herr Vogt, ich habe gewonnen. (Heiterkeit und Beifall FDP, CDU, SPD, SSW und Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf Lars Harms [SSW])