Beate Raudies

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um eine Minute und 15 Sekunden erweitert. Diese Zeit stände jetzt allen Fraktionen zur Verfügung, wenn gewünscht. – Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließe ich die Beratung. Einen Antrag auf Ausschussüberweisung habe ich nicht gehört …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Ministerin für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Cornelia Schmachtenberg.

Es ist allgemein sehr unruhig, ich bitte doch alle, die ein Gespräch führen, nach draußen zu gehen und das da fortzusetzen. Dann ist es im Saal für die Rednerinnen und Redner einfach besser, und die, die aufmerksam zuhören wollen, haben dann eine bessere Chance.

Für die SSW-Fraktion hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Marc Timmer das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Malte Krüger das Wort.

Das nützt ja nichts, wenn kein Zug fährt!) Die Befürchtung von dezentral versus zentral. – Frau Raudies, Sie haben gerade dazwischengerufen: „Das nützt nichts, wenn kein Zug fährt!“ Das stimmt natürlich. Meine Reaktion ist: Die Handwerkskammern und die IHK fordern aber genau das; sie sagen, wir benötigten so etwas wie ein (Lasse …

Vielen Dank. – Das war ja ein netter Versuch, davon abzulenken, wie es um die finanzielle Lage des Landes steht. Wenn Sie meinen Haushaltsreden in den letzten fünf Jahren zugehört hätten, dann hätten Sie was lernen können, also schon vorher, bevor die böse Erkenntnis kommt. Noch einmal. Sie haben beschlossen, ein Konzept zu erstellen, …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Muss ich Ihre Aussage denn jetzt so verstehen, dass Sie hier im Parlament etwas beschlossen haben, von dem Sie wussten, dass Sie es nicht umsetzen können? Wenn Sie sagen, Sie können ein Konzept und eine Mobilitätsgarantie erst umsetzen, wenn es mehr Geld für den ÖPNV gibt, wie konnte dann dieser Landtag so …

Zu einem Kurzbeitrag erteile ich noch einmal dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich halte allerdings die Aussage „verrückte Abgeordnete“ für nicht angemessen. Mit „störrisch“ kann ich leben, aber „verrückt“, so habe ich Sie gerade verstanden, das finde ich dann doch nicht angebracht. (Serpil Midyatli [SPD]: Aber nicht die Anwesenden sind gemeint gewesen!) – Trotzdem sollten wir bei …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Marc Timmer das Wort.

Das Wort hat der Abgeordnete Jan Kürschner. Ich bitte um Aufmerksamkeit.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Jan Kürschner das Wort. (Zuruf: Da bin ich jetzt gespannt!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie dem Kollegen Vogt eine Zwischenfrage?

Für die CDU-Fraktion hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch.

Für die SSW-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Niclas Dürbrook das Wort.