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Jens Hentschel-Thöricht

BSW 17.09.2026 Sitzungen 8/34

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie hatten gerade gesagt, es gebe ein Zitat dazu, dass die Coronahilfen nicht zurückgezahlt werden müssen. Meinen Sie damit das Zitat von Olaf Scholz vom 23. März 2020 in seiner damaligen Funktion als Bundesfinanzminister im Rahmen einer gemeinsamen Pressemitteilung zur Vorstellung des 50 Milliarden Euro schweren Coronahilfsprogramms für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige? Ich zitiere: „Ganz wichtig ist mir: Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden.“ Meinen Sie das? (Zuruf Staatsminister Dirk Panter –

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