Daniela Pfeifer

Nein. – Und auch Děčín gilt. Wir behaupten nicht, eine Staustufe könne Regen ersetzen. Wir behaupten nicht, damit seien alle Niedrigwasserprobleme gelöst. Wir sagen etwas viel Einfacheres: Wir wollen wissen, welche Auswirkungen das konkrete Vorhaben tatsächlich hat – auf die Ökologie, auf den Wasserhaushalt, auf die Schifffahrt und auf Sachsen. Deshalb wird neu bewertet – ergebnisoffen, fachlich, und gemeinsam mit unseren tschechischen Nachbarn. Ich frage mich: Was genau ist daran eigentlich falsch? Wir werden die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte nicht mit einem einzigen Instrument lösen können. Wir brauchen natürlichen Wasserrückhalt und technische Speicher. Wir brauchen Gewässerschutz und Versorgungssicherheit. Wir brauchen eine lebendige Elbe und einen vernünftigen Umgang mit ihrer Funktion als Bundeswasserstraße; denn wer Verantwortung trägt, darf nicht nur sagen, was er verhindern will, er muss auch sagen, wie er Versorgung sicherstellen wird. Unser Anspruch der CDU ist deshalb klar: Wir wollen das Wasser in Sachsen schützen, speichern und intelligent bewirtschaften – für die Menschen, für unsere Natur und für die Zukunft unseres Landes. Vielen Dank. (Beifall CDU und Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch)