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Katja Meier

GRÜNE 17.09.2026 Sitzungen 8/34

Nein. – Deshalb müssen wir aufhören, Verkehrspolitik gegen die hydrologische Realität zu machen, und ich erwarte von der Staatsregierung, dass sie unseren tschechischen Nachbarn ehrlich sagt: Die verbesserten Schifffahrtsbedingungen bei Děčín finden auf der deutschen Seite keine verlässliche Fortsetzung. Setzen wir dort auf verlässliche Güterverkehre, wo wir die Kapazitäten schaffen können, und zwar auf der Schiene! (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Stefan Hartmann, Die Linke) Schützen wir die Elbe als das, was sie ist: ein einzigartiges Fließgewässer und keine Wasserautobahn, wie es Herr Hartmann bereits ausgeführt hat! Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Die Linke)

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