Daniela Pfeifer

Nein, erst einmal nicht. Die Elbe ist Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sie prägt unsere Kulturlandschaft und unsere Städte. Die Elbe ist zugleich eine Bundeswasserstraße. Auch das gehört zur Wahrheit. Unser Ziel kann deshalb nicht lauten: schützen oder nutzen. Unser Ziel muss lauten: schützen und verantwortungsvoll nutzen. Damit komme ich zur geplanten Staustufe in Děčín. Auch hier sollten wir die Dinge fachlich sauber auseinanderhalten. Eine Staustufe erzeugt keinen Regen. Sie füllt auch nicht auf wundersame Weise unsere Grundwasserspeicher. (Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE: Richtig!) Selbstverständlich wird eine Staustufe in Tschechien nicht das Niedrigwasserproblem der Elbe lösen. Aber daraus folgt nicht, dass wir ein solches Vorhaben schon ablehnen müssen, bevor seine konkreten Auswirkungen neu bewertet worden sind. Genau das unterscheidet unsere Herangehensweise von der der GRÜNEN. Sachsen und Tschechien haben Ende Juli vereinbart, die aktualisierten Planungen für Děčín gemeinsam eng zu begleiten und die ökologischen, wasserwirtschaftlichen und verkehrlichen Auswirkungen neu zu bewerten. Ich finde, das ist der richtige Weg: nicht blind zustimmen, aber auch nicht reflexartig ablehnen. Wir müssen prüfen, abwägen, bewerten und dann entscheiden.