Iris Firmenich

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ja, Herr Eisenblätter, die aktuelle PISA-Studie hat uns Ergebnisse gebracht, die wiederum ernüchternd sind. Sie haben deutschlandweit den Finger in die Wunde gelegt und gezeigt, dass wir bei der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen Handlungsbedarf haben. Wir sind zwar in Sachsen dabei noch relativ gut weggekommen, aber das heißt nicht, dass wir uns zurücklehnen dürfen. Die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildung werden in der frühen Kindheit gelegt. Auch darüber sind wir uns einig. Und deshalb ist es richtig und notwendig, weiterhin in die frühkindliche Bildung und Erziehung zu investieren. Auch bei uns in Sachsen ist die Zahl der Kinder mit Entwicklungsverzögerungen beispielsweise in den Bereichen Sprache, Motorik, emotional-soziale Entwicklung viel zu hoch. Wenn etwa jedes dritte Kind am Ende seiner Kitazeit nicht oder nur bedingt auf den Übergang in der Schule vorbereitet ist, dürfen wir uns damit nicht abfinden. Bundesbildungsministerin Karin Prien hat das sehr wohl erkannt. Sie hat auf Arbeitsebene gemeinsam mit Vertretern aller Bundesländer in den vergangenen Monaten Maßnahmen herausgearbeitet, die für eine bessere frühkindliche Bildung sorgen sollen, und dies in einen Gesetzentwurf gepackt. Dieser Gesetzentwurf liegt noch nicht so lange vor, hat aber das Bundeskabinett bereits passiert. Mit dem KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz werden Änderungen im SGB VIII vorgenommen. Die wesentlichsten Änderungen haben Sie, Herr Eisenblätter, bereits genannt. Inhaltlich ist dieses Anliegen auf jeden Fall zu begrüßen. Ich habe beim ersten Lesen auch etwas geschmunzelt, denn irgendwie kann man die sächsische Handschrift deutlich erkennen. Das Gesetz sieht vor, all die Maßnahmen in einem schrittweisen Prozess, also in verschiedenen Jahresscheiben, einzuführen. Auch das ist sinnvoll, denn alles braucht Vorbereitung. Mit Blick auf ganz Deutschland glaube ich, dass dieses Gesetz noch ein anderes Ziel verfolgt, nämlich die Wertschätzung der Kita, das heißt, mehr auf ihre Bedeutung für die Erziehung und Bildung unserer Kinder zu richten als lediglich auf ihre Betreuungsfunktion. In Sachsen sind wir schon wesentlich weiter. Wir müssen aber aufpassen, dass diese positive Entwicklung in der frühkindlichen und kindlichen Bildung nicht im Spannungsfeld zwischen dem Rückgang der Geburtenzahlen einerseits und dem Sparzwang aufgrund der unter Druck stehenden Haushalte andererseits zunichte gemacht wird. Sachsen hat in den vergangenen Jahren viel für die Verbesserung der Qualität der Erziehung und Bildung in unseren Kitas getan. Wir haben die Zuschüsse des Bundes aus dem KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz – wieder ein schwieriger Name – zielgerichtet eingesetzt. Wir haben unter anderem Zeit für die mittelbare pädagogische Tätigkeit in den Kitas und der Kindertagespflege eingeführt, und wir haben eine Verbesserung des Personalschlüssels, unter anderem für die Schulvorbereitung, vorgenommen sowie zwei Stunden für Praxisanleiter pro Woche gefördert. Wir haben die Qualifizierung für Praxisanleiter bezuschusst, die Kindertagespflege bei Ausfallzeiten finanziell unterstützt und das Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung etabliert. Daran sehen Sie: Unsere Kitas sind in erster Linie Orte der Bildung. Mit dem neuen Erziehungs- und Bildungsplan setzen wir Maßstäbe für Qualität und Verbindlichkeit in der frühkindlichen und kindlichen Bildung. Dieser anspruchsvolle Plan soll schrittweise in den kommenden Jahren etabliert werden. Das ist unser sächsischer Weg. Er ist anspruchsvoll und nicht ganz billig. So weit, so gut. Das ist die eine Seite der Medaille, die gute. Der zweiten Seite der Medaille widme ich mich in der zweiten Runde. (Beifall CDU und SPD)