Jens Hentschel-Thöricht
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuallererst danke ich für die Aussprache, die tatsächlich erhellend war, und, Herr Minister, auch für Ihre Worte, dass Sie uns auf dem Laufenden halten wollen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Von daher hat es doch zumindest mir etwas gebracht; das ist gut. Ich will kurz auf die Argumente eingehen. Wenn es heißt – gerade aus den Reihen der CDU –, das sei zu schnell usw. und wir würden hier von Aktionismus sprechen: Ich habe zumindest die Kenntnis, dass wöchentliche Lagebesprechungen in diesem Kompetenzzentrum stattfinden, und das schon länger. Von daher ist dort mit Aktionismus relativ wenig. Auch zu dem Thema Fristen usw. – womöglich war das tatsächlich etwas zu sportlich gedacht. Aber, liebe AfD, vielleicht sind Sie mittlerweile schon bei den Altparteien angekommen. Hätten Sie doch einen Änderungsantrag mit anderen Fristen gemacht, dann hätten wir durchaus folgen können. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Von daher: Kekse soll es nicht geben. (Zuruf AfD: Was?) Ich gehe davon aus, dass manche Reden zu Protokoll gegeben worden sind, weil das Sommerfest droht, äh, ruft und wir dann lieber über wichtige Themen sprechen sollten. Von daher: Uns ist das Thema digitaler Katastrophenschutz wichtig. Herr Minister, ich nehme Ihre Worte auf, dass Sie informieren. Herzlichen Dank dafür. (Beifall BSW) Erklärung
