Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur noch kurz ein paar Fakten und zeitliche Abläufe nennen. Ich denke, das tut zur Versachlichung gut. Am 23. April 2026 wurde die Information der Öffentlichkeit zugeleitet, dass die Abteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe zum 30. Mai geschlossen werden soll. Zur Information: Es gibt keine Kinderklinik. Wem eine schwierige Geburt bevorsteht oder wer Angst hat, dass es keinen Kinderarzt gibt – – (Katja Dietz, AfD: Die gehen woandershin!) – Genau. Die Kinderklinik gibt es schon lange nicht. Wer schon einmal ein Kind entbunden hat, der weiß es: Die einen machen es vielleicht auf dem einfachen Weg zu Hause, die anderen brauchen eine Spezialbetreuung, auch wenn das Kind keine Behinderung oder Komplikationen aufweist. Das wollte ich noch einmal zur Versachlichung sagen. Das Gespräch zwischen der Krankenhausleitung und dem Sozialministerium fand am 27. April statt. Die Informationen darüber sind uns direkt in den Ausschuss übermittelt worden. Die Petition ist am 27. April eingereicht worden. Infolgedessen kam es – das konnte jeder sehen – zu einer öffentlichkeitswirksamen Maßnahme. Auch diese Petition wurde vom Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags als wichtig und dringend empfunden und wurde deshalb auf öffentlich gestellt, sodass es viele Mitzeichnungsmöglichkeiten gab. Auch hier haben wir als Regierung versucht, ordnungsgemäß alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Am 26. Mai war der Vor-Ort-Termin. Aus diesem möchte ich noch zwei inhaltliche Punkte nennen. Aus dem Krankenhausplanungsausschuss waren zwei Mitglieder dabei. Einer war für die AOK da. Er teilte mit, dass die Geburtszahlen deutlich sinken und dies ein bereits erkennbares Problem darstellt. (Henning Homann, SPD, steht am Mikrofon.) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Kollegin?