Ingo Flemming

Dann bleibe ich bei der Förderung der Regionen und des ländlichen Raumes sowie dem Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“. Dazu wäre die Frage: Wie bewertet die Staatsregierung die Wirkung des Programms auf die Ortskerne und Ortszentren? Welche Anpassungen sind geeignet, die Nachhaltigkeit noch zu verbessern? Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: Zum einen bewerten wir diese Wirkung als herausragend. Sie ist hervorragend, weil sie unmittelbar im ländlichen Raum wirkt. Wir haben in 300 sächsischen Gemeinden im aktuellen abgelaufenen Förderzeitraum über 706 Vorhaben machen können. Seit 2016 sind 182 Millionen Euro eingesetzt worden, also ein erheblicher Anteil. Wir sagen allerdings, dass wir Weiterentwicklungen brauchen. Wir möchten gern, dass wir weiterhin den hohen finanziellen Hebel – die GAK-Mittel, Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz – nehmen, um damit das Land kozufinanzieren. Das ist das Programm „Vitale Dorfkerne“. Zum zweiten haben wir das Thema Nachhaltigkeit: Wie kann sie gesteigert werden? Einerseits ist bei Sanierungen – die bei „Vitalen Dorfkernen“ immer wieder vorkommen – die Energieeffizienz zu beachten. Wir wollen auch – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Gesamtredezeit ist leider schon abgelaufen. Aber ein, zwei Sätze, Frau Staatsministerin, kann ich Ihnen gern geben. Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: eine systematische Wirkungskontrolle über die LEADER-Aktionsgruppen. – Entschuldigung, bei mir stehen noch 50 Sekunden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das ist irritierend. Aber die Gesamtredezeit ist abgelaufen. Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: Also dann. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Tut mir leid, ebenfalls an Kollegen Flemming. Und es tut mir auch leid, dass ich immer darauf hinweisen muss, aber sonst überziehen wir in allen Bereichen. Allerdings irritiert es auf jeden Fall, Frau Staatsministerin; damit haben Sie vollkommen recht. – Nun stellt Kollege Hentschel die Fragen für die AfDFraktion; bitte schön.