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Thomas Thumm

AfD 25.06.2026 Sitzungen 8/31

Frau Koch, es ist eine Verständnisfrage, auch für den Fortlauf dieser Debatte. Sie sprachen von EU-Fördermitteln und Strukturwandel in der Lausitz. Meiner Ansicht nach resultieren die angesprochenen Programme aus dem Bundesprogramm des Investitionsgesetzes Kohleregionen. Können Sie das einmal auflösen? Sie haben die Badeseen angesprochen, den Umbau und das Gelingen des Strukturwandels: Inwieweit meinen Sie hierbei die EU-Fördermittel? Meiner Ansicht nach sind der Hauptteil der eingesetzten Mittel Bundesmittel aus dem InvKG. – Danke.

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