Jens Hentschel-Thöricht

Sehr geehrte Damen und Herren! Da ich hier im Plenum schmerzlich vermisst wurde, vielleicht zur Klarstellung: Ich hatte gerade ein Interview zu geben. (Gelächter Die Linke) Also, das hat mitnichten mit dieser Debatte zu tun. (Zurufe AfD) Weil einige einem ja gerne etwas unterstellen und ein Problem mit den Ohren haben: In der angesprochenen PGFRunde hatte ich gesagt, wenn unserem Änderungsantrag nicht zugestimmt wird, dann wird es schwierig. Dass einige natürlich das verstehen, was sie gerne hören wollen, das ist ihr Problem, aber nicht unser Problem. So einfach ist das. (Beifall BSW und vereinzelt AfD) Weiterhin, gerade weil es dazu passt: In diesen PGF-Runden, frühmorgens um 09:45 Uhr gerne anzutreffen, soll das Abstimmungsverhalten angekündigt werden, damit man reagieren kann, um dann möglicherweise, wenn es die falsche Mehrheit ist – wobei in der Verfassung gar nichts von richtiger oder falscher Mehrheit steht –, über diesen Antrag gar nicht erst abzustimmen, sondern ihn lieber in den nicht öffentlichen Ausschuss überweisen zu lassen. Das hat die BSW-Fraktion zum Anlass genommen, sich genau diesem Politiktheater zu verweigern. (Beifall BSW und AfD) Von daher: Wir haben es gestern mitgeteilt: Ab sofort werden wir diesen Runden nicht mehr beiwohnen. Liebes Streichquartett, umso spannender wird es, (Zuruf Martin Modschiedler, CDU) wie Sie dann zu manchen Entscheidungen kommen werden oder ob Sie in Zukunft alles in die Ausschüsse überweisen. Dann können wir uns dieses Plenum sparen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall BSW und AfD – Zuruf AfD: Jawohl!)