Uta Knebel

In diesem Sinne hoffe ich, dass die angesagten Entwicklungen uns keine Bescherung bereiten werden, sondern das Land tatsächlich nach vorn bringen. Ich möchte meine Rede auch mit einem schönen Satz beginnen: Frieden ist alles, ohne Frieden ist alles nichts. – In diesem Sinne muss ich sagen: In unserer Gesellschaft geht es jetzt darum, dass der soziale Frieden hergestellt werden soll. Frau Kraushaar hat dargelegt, wie sie das in den nächsten Jahren machen möchte. Sie hat auch gesagt: Ob Politik funktioniert, erkennt man daran, wie die Ergebnisse im Land sind. Wie die Ergebnisse im Land wahrgenommen werden, konnte man am Montag in der öffentlichen Anhörung sehr wohl erkennen, nämlich ganz schlecht. Leider haben wir als Fraktion zu dieser Anhörung Mitglieder der Ministerien vermisst. Dort hätten Sie die Stimmung aufnehmen können, wie sie in der Bevölkerung, vor allem bei den Bürgermeistern und Landräten ist. Sie haben ein schönes Bild gezeichnet, Frau Kraushaar: Familie – Bus. Das Thema in Riesa ist ein ganz simples. Übrigens, Riesa habe ich in Ihrer Rede total vermisst, den Kreis Meißen generell, weil wir weder Nutznießer dieser tollen Sachen für Bodenschätze oder Bodenausgleich sind, noch sind wir woanders festgelegt. Wir sind sozusagen ein blinder Fleck. So nehme ich den Kreis Meißen jetzt wahr. Familie – Bus. Sie erzählen etwas von einer Stunde Busfahrt. Ich kann Ihnen sagen, dass es tatsächlich Schüler gibt, die Schulende haben, und fünf Minuten vorher ist ein Bus gefahren. Sie warten dann im günstigsten Fall eine halbe Stunde, bis der nächste Bus kommt, manchmal sogar noch länger. Es geht hier darum, was im ländlichen Raum passiert. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen kann wohl keine Rede sein. Es wird von Verlässlichkeit gesprochen. Verlässlichkeit ist gut. Es gibt jetzt so einen tollen Bericht von einer Kommission, die vorgibt, was gemacht werden muss. Was mir aber fehlt, ist der Zeitplan. Wenn Sie einen Plan für die nächsten zehn Jahre aufstellen, dann muss ich sagen: Die Hütte brennt jetzt. Dass die Hütte jetzt brennt, hat sich nicht erst im letzten oder im vorletzten Jahr ergeben – dafür können Sie nichts –, sondern das hat sich über eine ganz lange Zeit entwickelt. Ich bin immer völlig verwundert, wie Mitglieder dieses Hohen Hauses sagen können, es sei alles super gelaufen. Ich erzähle Ihnen jetzt einmal meine Geschichte. Ich lebe im ländlichen Raum. Ich schaue von meiner Terrasse – die kann ich mir leisten, weil man auf dem Land preiswerter bauen kann – auf ein Feld, das glücklicherweise bearbeitet wird. Dahinter war eine Milchviehanlage. Die Milchviehanlage existiert nicht mehr, weil der Betreiber sie nicht mehr so bewirtschaften konnte, dass es sich gerechnet hätte. Jetzt steht da diese Milchviehanlage mit Solarplatten auf dem Dach. Super! Wahrscheinlich macht er jetzt sein Einkommen damit. Weiter hinten sehe ich Windräder, auch in Ordnung. Komme ich aus meinem Grundstück raus, ist da eine Schmiedewerkstatt. Diese wird in den nächsten zwei Jahren zugemacht, weil es keinen Nachfolger gibt. Diverse Arbeiten können dann halt nicht mehr ausgeführt werden. Wenn ich von meinem Grundstück nach links fahre, um hierher ins Hohe Haus zu kommen, ist doch tatsächlich die Brücke, von der ich Ihnen schon so oft erzählt habe, eingeengt. Es kann nur ein Auto darüberfahren, weil sonst die Gefahr besteht, dass sie einbricht. Das heißt also unter dem Strich: Die ganzen Instandhaltungsrückstaus haben sich über viele Jahre aufgebaut. Dass das sicher nicht in einem oder zwei Jahren gelöst werden kann, ist richtig. Was die Konsequenz dieser langen Zeit des Nichtstuns ist, werde ich in meinem nächsten Beitrag bringen. Danke. (Beifall BSW)