Iris Firmenich

Danke schön. – Die Inhalte des Projektes sollten lehrplanrelevante und fachbezogene Anknüpfungspunkte für die Fächer Ethik, Gemeinschaftskunde und Kunst bieten. Es handelte sich also nicht um ein Projekt zur Familien- und Sexualerziehung, wie Sie behaupten. Es gab keinen Anhaltspunkt dafür, dass das Projekt nicht im Einklang mit den Bildungs- und Erziehungszielen des sächsischen Lehrplans stehen könnte. Ziel war es, Werteorientierung und das Bewusstsein für individuelle Stärken und Schwächen sowie ästhetisches Empfinden zu vermitteln. Zu Beginn der Projektwoche sollten die Schülerinnen und Schüler eine gemeinsame Collage basteln. Unter den von dem Projektleiter dafür zur Verfügung gestellten Materialien befand sich allerdings auch ein queeres Erotikmagazin, das pornografische Darstellungen enthielt. (Zurufe AfD) Laut Stellungnahme der „Falken“ hätten die Projektleiter, als sie bemerkten, dass Schüler Fotos davon machten, das Magazin an sich genommen und erklärt, dass dieses Material nicht in die Hände der Schüler gehört. (Aha-Rufe AfD) Im Nachgang gab es Vorwürfe und Beschwerden von Eltern, dass die Schüler politisch bedrängt und beleidigt worden seien. Die Schulleitung reagierte umgehend und brach die Projektwoche sofort komplett ab. Mehrere Eltern erstatteten Strafanzeige, woraufhin der Revierkriminaldienst Weißwasser Ermittlungen gegen die zwei erwachsenen Projektleiter wegen des Verdachts der Verbreitung pornografischer Inhalte an Minderjährige aufnahm. Auch das sächsische Kultusministerium reagierte sofort und schaltete sich zur Prüfung ein. Die Amadeu Antonio Stiftung als Förderer des Projekts distanzierte sich scharf von dem Vorfall. Sie bezeichnete ihn als inakzeptabel und stoppte die finanzielle Förderung des Projekts mit sofortiger Wirkung. Bereits gezahlte Mittel wurden zurückgefordert. (Oh-Rufe AfD) Damit wir uns richtig verstehen: Was im April an der Oberschule in Schleife geschehen ist, ist völlig inakzeptabel, ohne Frage. So etwas darf an Sachsens Schulen nicht vorkommen. Pornografisches Material hat in den Händen von Schülern, noch dazu im Rahmen eines offiziellen Schulprojekts, absolut nichts zu suchen. Allerdings kann dieser Vorfall nicht zum Anlass genommen werden, jegliche Zusammenarbeit mit Externen zu unterbinden. Dass Schulen mit externen Partnern zusammenarbeiten, ist gewollt; denn auf diese Weise erhalten sie wertvollen Input von außen und erweitern ihre Erfahrungswelt über Lehrplaninhalte hinaus. Grundvoraussetzung dafür ist, dass die Praxispartner oder Organisationen zuverlässig sind, dass sie fachlich kompetent sind und natürlich den Jugendschutz beachten. Kritisch zu hinterfragen ist in diesem Hinblick die Rolle der beiden externen Projektleiter des Berliner Landesverbandes der „Falken“, die dieses Projekt durchgeführt haben. Sie haben eklatant versagt. Kritische Fragen sind in diesem Zusammenhang aber auch an die Amadeu Antonio Stiftung zu stellen, die das Projekt gefördert hat. Eine Stiftung, die in diesem sensiblen Bereich tätig ist, muss bereits im Vorfeld genau prüfen, welche pädagogischen Standards die beauftragten Akteure anlegen. Die Landespolitik hat sich in dieser Angelegenheit keine Versäumnisse zuschulden kommen lassen. Es handelt sich bei dem Projekt in Schleife ausdrücklich nicht um schulische Familien- und Sexualerziehung. Für derartige Projekte gibt es klare Regeln. Ziele, Inhalt und Form der Familien- und Sexualerziehung sind den Eltern vorher mitzuteilen. Es gilt der Orientierungsrahmen für Familienund Sexualerziehung an sächsischen Schulen. Darin wird unter anderem ausgeführt, dass Bilder keinesfalls pornografisch sein dürfen, diskriminierend oder durch Jugendschutzbestimmungen als nicht geeignet eingestuft werden. Alles Weitere erzähle ich in der zweiten Runde. Danke. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung)