Juliane Pfeil

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte etwas klarstellen, weil diese Mär, was die 60 % betrifft, sich offensichtlich durch diesen Landtag zieht. Ja, man kann die zwei kommunalen Arme so zusammenrechnen; aber man darf nicht vergessen, was wir sonst noch alles für die Kommunen entsprechend zur Verfügung stellen. Im Vorwegabzug sind das ganz klar das Thema Landesfeuerwehrschule Nardt, die digitale Infrastruktur der Kommunen, der Masterplan Südwestsachsen – all das gehört in den Bereich der kommunalen Infrastruktur; denn damit stärken wir ganz konkret unsere Kommunen, sei es in Südwestsachsen, seien es die Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr, die überall ganz dringend gebraucht werden, sei es im Bereich der Digitalisierung, bei dem wir genau wissen, wie viel Nachholbedarf besteht. Es stimmt einfach nicht, dass es weniger als 60 % sind. Es sind mit dem Vorwegabzug ganz klar mehr als 60 %. Ich denke, das sollte festgehalten werden. (Beifall SPD, CDU, Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE, und Rico Gebhardt, Die Linke) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war eine Kurzintervention von Frau Kollegin Pfeil auf den Redebeitrag von Frau Kollegin Knebel, die nun die Möglichkeit hätte, darauf zu antworten. Machen Sie davon Gebrauch? (Uta Knebel, BSW: Nein! –