Henning Homann

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen steht vor Veränderungen. Das ist keine Erkenntnis, sondern es bringt die Aufgabe mit sich, dass wir politisch entscheiden, dass wir demokratisch, nach reiflichen Überlegungen und gemeinsam in der Staatsregierung, in der Koalition und im Sächsischen Landtag entscheiden. Wir diskutieren heute nicht über eine Modernisierungsagenda, weil dieses Land schlecht wäre – im Gegenteil: Sachsen ist bei allen Problemen ein starkes Land. Sachsen hat leistungsfähige Unternehmen, fleißige Beschäftigte, gute Hochschulen, lebendige Kommunen und viele Menschen, die jeden Tag für dieses Land Verantwortung übernehmen. Genau deshalb dürfen wir in diesem Land als Politik auch nicht stehen bleiben. Wer will, dass Sachsen in zehn, in 20 Jahren stark ist, muss heute handeln und heute den Mut haben, Dinge zu verändern und zu verbessern. Sachsen verändert sich: demografisch, technologisch, ökonomisch. Unsere Wirtschaft steht inmitten der Transformation. Digitalisierung und künstliche Intelligenz verändern Arbeit und Verwaltung, und die Menschen erwarten zu Recht, dass der Staat schnell, verlässlich und verständlich funktioniert. Deshalb bringen wir Sachsen auf Reformkurs. Wir alle merken, dass sich in diesem Land etwas verändern, etwas verbessern muss. Die wichtigsten Schwerpunkte dabei sind kurz benannt: Es geht um Staatsmodernisierung, um die Neuausrichtung der Finanzpolitik und um eine langfristige Personalentwicklung. Wichtig ist, dass dieses Land handlungsfähig bleibt. Deshalb müssen wir Mut und Vertrauen in die Menschen und in die Unternehmen haben sowie die Zukunft fest in den Blick nehmen. Die Koalition plant die Aufnahme von Krediten in Höhe von 1,45 Milliarden Euro. Natürlich ist das kein Selbstzweck; denn diese Kredite ermöglichen Investitionen in Infrastruktur, in Kommunen, in Bildung, in den Zusammenhalt dieser Gesellschaft und in die medizinische Infrastruktur. (Unruhe)