Martin Modschiedler

Ihr mit eurem Mopedwahn! – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Titel unseres Antrags: „Rrrräng-gedäng-gedäng!“. Was haben wir im Plenum erlebt? Die Koalition hat den Antrag abgeschmettert. Man hat sich über unseren Abg. Nico Rudolph echauffiert, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Zu Recht! Zu Recht! – Zurufe CDU) weil er im Biker-Dress die Interessen der Fans vertreten wollte. Man hat so getan, als sei das Anliegen nicht ernsthaft genug für dieses Hohe Haus. (Martin Modschiedler, CDU: Ja!) Und was ist nur wenige Monate später passiert? (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ist das der Kern Ihrer Staatsmodernisierung?) Plötzlich – auch Sie, Herr Lippmann! – feiert sich die Staatsregierung selbst dafür, dass die Fankultur am Sachsenring nun als Kulturerbe anerkannt wird – (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Hätten Sie der Staatsministerin Klepsch zugehört, wüssten Sie auch, warum!) gestern von Ihnen als BSW-Initiative abgelehnt, heute von Ihnen als eigene Großtat inszeniert. (Heiko Gumprecht, AfD: So sind sie!) Das ist genau die politische Piraterie, die ich meine. (Beifall BSW) Ich sage Ihnen hier ganz deutlich: Ein Mechanismus ohne Wirkung ist kein Dialog in diesem Hohen Haus. Das ist eine Fassade, um ein Weiter-so zu zementieren. Wenn unsere Anträge grundsätzlich abgelehnt werden, aber die Ideen später durch die Hintertür als Regierungshandeln auftauchen, dann ist dieser Mechanismus wertlos. Wenn dieser Mechanismus keine Wirkung entfaltet, dann bleibt er ein bloßes Ritual – und Rituale sind entbehrlich. Mehr noch: Solche politischen Scharaden kann sich Sachsen in dieser Lage schlicht nicht mehr leisten. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wir bringen uns sachorientiert ein, weil das Land Lösungen braucht. Aber wir sind nicht die Stimmreserve für eine Regierung, die unsere Ideen klaut und den Wählerwillen mit rituellen Konsultationen abspeisen will. (Beifall BSW) Denn während uns hier Sand in die Augen gestreut wird, organisieren Sie Ihre Mehrheiten am Ende doch wieder im ideologischen Hinterzimmer mit den GRÜNEN und den Linken. (Oh-Rufe BÜNDNISGRÜNE und Die Linke –