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Iris Firmenich

CDU 25.03.2026 Sitzungen 8/26

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Voigt, zu diesem Thema haben wir uns im Ausschuss schon ausführlich ausgetauscht, und auch mit dem Blick auf die Uhr werde ich meine Rede jetzt zu Protokoll geben. Sie dürfen das gerne im Protokoll nachlesen. Danke. (Beifall CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Das werden alle tun. Es sprach für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Firmenich. Gibt es Redebedarf bei der AfD-Fraktion? – Kein Redebedarf. Die SPD-Fraktion? (Gerald Eisenblätter, SPD: Danke!) Die BÜNDNISGRÜNEN? – Ich sehe keinen weiteren Redebedarf. Dann erteile ich der AfD-Fraktion zur Drucksache 8/4556 für 3 Minuten das Wort. Frau Kollegin Dietz, bitte.

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