Franziska Schubert

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mir bleibt am Schluss, Danke zu sagen für die gute Debatte. Politischer Rückenwind ist sehr wichtig, um den Rücken gerade zu machen und im Kreise der Mitbewerber für den Standort des Einstein-Teleskops selbstbewusst aufzutreten. Ich glaube, dass uns das heute gelingt und das ein sehr gutes Zeichen ist. Ich möchte mich an dieser Stelle bei meiner Kollegin Dr. Claudia Maicher und meiner Fraktion für die gemeinsame Arbeit an dem Antrag sowie bei allen Mitwirkenden und Beratenden bedanken. Dem Änderungsantrag der Koalition werden wir vollumfänglich zustimmen. Herr Kollege Eisenblätter, dass ich das noch erleben darf: Ich danke Ihnen höchstpersönlich, dass wir in diesem Hohen Hause heute einmal über Granodiorit sprechen konnten. (Gerald Eisenblätter, SPD: Gern!) Ich danke Ihnen für die Zuversicht, die Sie in Ihrer Rede zum Ausdruck gebracht haben, die ein sehr angenehmer Gegenpunkt zu dem Beitrag von Herrn Prof. Scheibe gewesen ist. Herr Prof. Scheibe, gestatten Sie mir die Bemerkung, dass man sehr deutlich gemerkt hat, dass Sie sich noch nicht damit beschäftigt haben, was in der Lausitz eigentlich vor sich geht. Es klang doch sehr bemüht, was Sie an Bedenken vorgetragen haben. Die Zahlen geben Ihnen Menschen wie Prof. Hasinger oder Prof. Stegmann gerne. Fahren Sie vor Ort, schauen Sie sich an, wie dort Probebohrungen laufen, wie die Bürgerbeteiligung läuft. Studien und Unterlagen werden in der Regel nicht als Anhänge beigefügt, aber selbstverständlich sind sie Grundlage für Anträge wie diesen, den wir heute zur Abstimmung stellen. Ich danke an dieser Stelle auch Herrn Staatsminister Gemkow, dass er explizit zum Ausdruck gebracht hat, dass der Standort in Ostdeutschland diese signifikante Bedeutung haben kann. Deswegen freue ich mich – das machen wir sehr gerne –, dieses Engagement, das Sie heute ausgedrückt haben, zu begleiten. So bleibt mir am Ende nur zu sagen: Ich lade Sie nochmals alle ein, diesem Antrag fraktionsübergreifend zuzustimmen. Wir greifen heute gemeinsam nach den Sternen, und ich glaube, das ist gut so. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, CDU, SPD, Die Linke und Staatsregierung) Tagesordnungspunkt Geflüchtete aus dem Iran Sofortiger Abschiebestopp Drucksache 8/5702, Antrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: Die Linke, CDU, AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, der fraktionslose Abgeordnete und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Es beginnt Herr Abg. Nguyen von den Linken.