Stefan Hartmann

Herr Staatsminister, Kleine Anfrage ist ein gutes Thema. Im September letzten Jahres fragte ich Ihr Ministerium, wie denn die Kenntnisse des Ministeriums aussehen, Dual-Use-Güter in Sachsen herzustellen, wie viele Unternehmen es gab usw. Das Ministerium sagte: Dazu gibt es keine Erkenntnisse. Zwei Wochen später habe ich Zeitung gelesen, und da sprachen sie nicht nur von geheimen Gesprächen über Rüstungsansiedlungen, sondern auch von MBK Dresden, Fallschirmtechnik Spekon usw. usf. Erstens. Welches Zeitungsabo empfehlen Sie mir, um frühzeitig Informationen zu bekommen, die gegebenenfalls im Ministerium vorhanden sind, aber vielleicht zu den armen Menschen, die Anfragen beantworten, nicht fließen? Zweitens. Sehen Sie eine andere Möglichkeit, den Informationshunger der Legislative so zu befriedigen, dass wir dann nicht hier am Saalmikrofon nachfragen müssen? Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Sehr geehrter Kollege Hartmann, ich frage mich, wie das sein kann. Aber das Schöne ist: Hier vorn lernt man ja auch immer wieder dazu. Ich durfte gerade wieder lernen, dass auch ein gut geöltes Ministerium manchmal nicht auf der Höhe der Zeit ist. Denn es ist so, dass wir viele unterschiedliche Dual-Use-Unternehmen in Sachsen haben, und deshalb auch die Bereisung. Ich würde Sie bitten, die Frage vielleicht erneut zu stellen, und dann bekommen Sie darauf auch eine sachgerechte Antwort. Das darf ich Ihnen versichern. – Danke schön. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Hartmann möchte eine weitere Frage stellen; an Saalmikrofon 1, bitte schön.