Franziska Schubert

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte gerne eine Kurzintervention auf den Beitrag von Herrn Thumm halten. Wissen Sie, Herr Thumm, was das große Pfund ostdeutscher Kommunen ist? Wissen Sie das? (Zuruf AfD: Die GRÜNEN!) Nein, wissen Sie nicht. In der Infrastruktur sind es nämlich die Stadtwerke, und zwar insbesondere die, die Fernwärmenetze betreiben. (Gelächter AfD – Zuruf Mike Moncsek, AfD) Und wissen Sie warum? Weil durch die Einnahmen, die dort zustande kommen, die Möglichkeit existiert, in vielen Orten freiwillige Leistungen überhaupt finanzierbar zu halten. Dazu zählen zum Beispiel öffentliche Freibäder. Insofern möchte ich hier deutlich korrigieren, dass die kommunale Wärmeplanung dafür sorgen würde, dass die Kommunen in den Einnahmen schlechter dastehen. (Mike Moncsek, AfD: Wie wollen Sie denn heizen?) Ganz im Gegenteil: Sie sorgt dafür, dass es zu einer Stärkung der Anschlüsse in den Fernwärmenetzen kommt (Zuruf Arthur Österle, AfD – Heiterkeit Mike Moncsek, AfD) und dass dadurch die Bürgerinnen und Bürger hautnah erleben, (Sebastian Wippel, AfD: Die Steigerung der Preise!) was es bedeutet, wenn sie als Kundinnen und Kunden bei den Stadtwerken sind und ihre Kinder die Möglichkeit haben, (Zuruf Carsten Hütter, AfD) im öffentlichen Freibad Schwimmunterricht zu haben. Das ist keine Ideologie, sondern das sage ich Ihnen, weil ich seit vielen Jahren kommunalpolitisch, realpolitisch erlebe, was vor Ort los ist. Das dürfen und sollten Sie nicht schlechtreden. Das ist ein Schlag ins Gesicht all der Stadtwerke, (Lachen Mike Moncsek, AfD) all der Fernwärmebetreiber, die in den Kommunen wirklich ganz viel leisten. Das ist das Pfund ostdeutscher Kommunen, das wir haben. Das so zu diffamieren – – (Carsten Hütter, AfD: Die Planungen landen doch alle in der Schublade!) – Lassen Sie mich ausreden, Herr Hütter! – Das so in Bausch und Bogen zu reden, wird dem Thema nicht gerecht. (Thomas Thumm, AfD, und Peter Wilhelm Patt, CDU, stehen am Mikrofon.) Das können Sie anders sehen, aber Ihre Darstellung ist an der Stelle falsch. (Martina Jost, AfD: Das hat doch gar nichts mit dem Antrag zu tun!)