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Norbert Mayer

AfD 04.02.2026 Sitzungen 8/24

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Unger, dass Sie das Gesundheitssystem in Sachsen in besonders schönen, guten und tollen Farben schildern, hat mich nicht überrascht. Aber einen Aspekt von vielen haben Sie weggelassen: Das ist das, was die Bürger selber empfinden. Ich möchte Ihnen ein Beispiel nennen. In der Sächsischen Schweiz – also gar nicht weit von hier – haben wir schon seit vor der Wende eine hervorragende Klinik für orthopädische Spezialoperationen, für Wirbelsäulenoperationen und für Kniegelenkoperationen. Die Klinik befindet sich in Hohwald; sie sollte Ihnen nicht ganz unbekannt sein. Diese Klinik hat sich hervorragend entwickelt, sie hat hervorragende Ärzte, Schwestern und Pfleger. Sie hat einen guten Ruf: Sie ist im Ranking unter die zehn besten Kliniken für orthopädische Leistungen in Deutschland gestiegen. Sie ist also eine der zehn besten Kliniken, die wir in Deutschland für solche Fälle überhaupt haben. Dann kam diese tolle Gesundheitsreform, die Sie geschildert haben: die Krankenhausverbesserungsreform. Diese führt dazu, dass man dieser Klinik auferlegt hat, dass sie eine Notaufnahme rund um die Uhr, 24 Stunden, sieben Tage die Woche betreiben muss, was man bei einer Spezialklinik für Orthopädie natürlich nicht benötigt. Zusätzlich muss sie noch einen allgemeinmedizinischen Chirurgen – ebenfalls rund um die Uhr – beschäftigen, was dort auch nicht benötigt wird. Das hat dazu geführt, dass diese Klinik – – Übrigens wurde diese Klinik erst 2019 mit fast 6 Millionen Euro ertüchtigt, es wurden zwei neue OP-Säle eingebaut und sie wurde von der Gesundheitsministerin voller Stolz eröffnet. Und jetzt entscheidet sich diese Klinik aufgrund dieser Krankenhausverbesserungsreform dafür, dass sie nicht mehr lebensfähig ist. Die Klinik wird geschlossen. –

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