Juliane Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich mich ebenfalls ausdrücklich bei Ihnen bedanken, Herr Michel, beim großen Kollegium des Sächsischen Rechnungshofs und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im gesamten Geschäftsbereich. Ohne Ihren Einsatz wäre eine unabhängige und gründliche Finanzkontrolle nicht denkbar. Die Arbeit des Hofes hat darüber hinaus auch eine gesellschaftliche Wirkung und kann einen Beitrag leisten, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Kritikfähigkeit und Entwicklungsbereitschaft der öffentlichen Verwaltung zu stärken. Der Hof steht in Sachsen unter besonderem Schutz. Artikel 100 der Verfassung und das Rechnungshofgesetz geben ihnen den Rang einer obersten Landesbehörde: unabhängig, nur dem Gesetz verpflichtet und frei von jeder politischen Einflussnahme. Sein Auftrag ist klar: die objektive Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung des Landes mit der verfassungsrechtlich gebotenen Neutralität sachlich, unparteiisch, nicht politisierend – eine echte Landesrechnungsprüfungsstelle, keine politische Bewertungsabteilung. Wie sich das für uns einordnet und welche Schwerpunkte wir als Fraktion in diesem Rechnungsprüfungsbericht gesehen haben, das kann man dann im Protokoll nachlesen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNISGRÜNE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die SPD-Fraktion sprach Frau Kollegin Pfeil. Nun spricht für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Kollegin Schubert. Bitte schön.