Uta Knebel
Danke schön, Herr Präsident. Sehr geehrte Kollegen! So, wie der Sprecher der AfD seine Rede beendet hat, möchte ich sie gern beginnen: Recht herzlichen Dank, Herr Michel, an Sie und Ihre Mitarbeiter. Sie erbringen eine Arbeit, die nicht hoch genug geschätzt werden kann. Es ist immer wieder interessant, welche Prüfungen vorgenommen werden. Es ist aber auch immer wieder interessant, welche Mängel bzw. möglichen Verbesserungsvorschläge herausgearbeitet werden. Die Reaktionen auf solche Berichte sind mitunter nicht nur interessant, sondern auch vielfältig. Die Ergebnisse der Überprüfungen im Rückblick sind leichter zu treffen, als wenn man im Prozess steht. Das wissen auch die Mitarbeiter des Rechnungshofs. Dennoch müssen sie ihre Arbeit vollziehen, auch wenn es den Mitarbeiterinnen in den Ministerien und den geprüften Einrichtungen und Kommunen und deren Einrichtungen manchmal nicht angenehm ist. (Unruhe) Aber diese Berichte sollen uns alle in unserer Arbeit unterstützen und sachliche Hinweise geben. Genau aus diesem Grund nehmen wir die Berichte als Zugewinn. Sie können viele Ansätze für Lösungen geben und uns auf Sachverhalte aufmerksam machen, die es abzustellen bzw. zu berichtigen gilt. Vor diesem Hintergrund wollen wir auch die Berichte zum Anlass nehmen, Themen aufzugreifen und voranzubringen, selbst wenn diese vorerst vielleicht nur zustimmende Kenntnisnahme erfahren haben. Auf die einzelnen Dinge möchte ich wie meine Vorredner ebenfalls nicht eingehen. Ich gebe den Rest meiner Rede zu Protokoll. (Beifall BSW, CDU und SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Kollegin Knebel sprach für die Fraktion des BSW. Nun übergebe ich das Wort an Frau Kollegin Pfeil von der SPDFraktion. Bitte schön.
